Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 44 = 2.F. 8 (1902))

Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei gegenseit. Verträgen. 97

1) Fasten wir in erster Linie das Derhältniß desselben zu
der Person des Schuldners ins Auge, so ist zunächst klar,
daß die Verbindlichkeit, wegen deren Nichlbefriedigung Schadens-
ersatz zu leisten ist, nur eben diejenige des Schuldners sein
kann. Dies folgt schon aus dem Vergleich mit den einseitigen
Obligationen, bei denen natürlich der Ausdruck „Schadensersatz
wegen Nichterfüllung" keine andere Bedeutung haben kann.
So z. B. in den Fällen der §§ 280, 286 Abs. 2 B.G.B.
u. s. w. Allgemeinen Auslegungsgrundsätzen entspricht nun die
Annahme, daß ein und derselbe Ausdruck vom Gesetze nicht in
verschiedenem Sinne gebraucht wird.
Von größerem Gewicht als diese Wortinterpretation ist
aber ein innerer Grund. Eine Person kann wegen Nicht-
bewirkung eines Erfolges nur insoweit haften, als die Herbei-
führung desselben von ihr abhing. Insbesondere ist bei obli-
gatorischen Rechtsbeziehungen ein Schuldner nur verantwortlich
für die Unterlassung desjenigen Verhaltens, welches i h m oblag.
Dasjenige nun, was er erbringen mußte, und zu erbringen
unterließ, ist eben lediglich seine Erfüllung. Und für diese
hat er die Entschädigung zu zahlen.
Der Begriff der Entschädigung hat deshalb eine un-
mittelbare und ausschließliche Beziehung zu der Person des
Leiftungspflichtigen. Insbesondere ist auch beim Synallagma
der einzelne Theil nicht im Stande, den gegenseitigen Vertrag
als solchen zu erfüllen, sondern nur die daraus entspringende
eigene Verpflichtung. Umgekehrt bezeichnet hier der Ausdruck
„Nichterfüllung", auf einen Kontrahenten bezogen, das Unter-
lasten seiner speziellen Leistung, nicht die Vereitelung der
beiderseitigen Vertragsvollziehung. Demgemäß kann hier der
Entgelt für die „Nichterfüllung" nur in dem Werthe bestehen,
welchen die Bewirkung der verzögerten oder unmöglich
gemachten Leistung hatte.
XLIV. 2. F. VIII.

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