Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 32 = N.F. 20 (1893))

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Dr. Otto Wendt,

eigentlich zu erblicken sei? Soll hierauf für alle uns an-
gehenden Beispiele der exceptio doli gemeinschaftlich geant-
wortet werden, so wird das nur mit den Worten von Gajus
IV, 116 geschehen können, unbillig sei die Berurtheilung
auf Grund einer Stipulation sine causa. Dafür muß dann
fest stehen, daß es in der That an der causa gebricht (si
apud eum constiterit, wie c. 2. 4, 30 sagt). Ueber die. Be-
weislast wäre damit ein Urtheil noch nicht ausgesprochen.
Halten wir uns aber an die Ausdrucksweise von Ulpian in
Fr. 2 § 3 de doli etc. 44, 4, so kommen wir zu einem
neuen Ergebniß, gerade in der Richtung, welche zu meinen
Behauptungen führt. Ulpianus sagt zunächst: si quis sine
causa ab aliquo fuerit stipulatus, deinde ex ea stipulatione
experiatur, exceptio doli mali ei nocebit. Zwar waltet
noch bei der Stipulation selbst kein dolus ob, dieser stellt sich
aber ein, wenn er daraus klagt: qui perseveret ex ea stipu-
latione petere. Dies perseverare geht auf das Festhalten
an der Klage ungeachtet des Einwands des Beklagten und
der von ihm erwirkten exceptio doli. Und sofort würde ich
aus der immerhin mit Ulpian gleichzeitigen c. 3. 4, 30 hin-
zufügen : exceptione doli opposita compelletur petitor pro-
bare pecuniam sibi non esse numeratam: quo non impleto
absolutio sequetur. Kein Wort der Ulpianischen Ausführung
wird dieser Anwendung der c. 3. 4, 30 widersprechen, und
wer nicht eine vorgefaßte Meinung mitbringt, wird keinen
Widerspruch zwischen beiden Stellen entdecken können.
Nimmt Pernice gleichwohl einen solchen an, so wird
er zu seiner Meinung theils durch die Schlüsse gebracht, die
er aus der abstrakten Natur der Kondiktionsformel zieht, theils
durch die weitere Annahme, mit jeder exceptio sei begrifflich
eine Beweislast des Beklagten verbunden, und so will er end-
lich die Worte Ulpians in Fr. 2 § 1 eodem auch auf unseren

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