Volltext: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 41 = 2.F. 5 (1900))

8. Ein Fall von latenter Verweisung auf partikuläres Gewohnheitsrecht im B.G.B.

V.

Ein Fall non latenter Verweisung auf parti-
kuläres Gewohnheitsrecht im B.G.B.
Von Professor l>r. Schloßmann in Kiel.
Das B.G.B. enthält bekanntlich keinen allgemeinen Hin-
weis auf Gewohnheitsrecht und nimmt auch für einzelne Rechts-
fragen auf solches nirgends ausdrücklich Bezug, — man
müßte denn, was hier dahingestellt bleibe, mit Fr. Ende-
mann (Eins, in das Studium des Bd. 1 S. 51)
im B.G.B. § 919 eine solche Bezugnahme finden wollen.
Aber eine dem Gesetzgeber selbst unbewußt gebliebene, und
latente Sanktion partikulären Gewohnheitsrechtes findet sich
meines Erachtens im B.G.B. § 97 I:
„Zubehör find bewegliche Sachen, die, ohne Beftandtheile
der Hauptsache zu sein, dem wirthschastlichen Zwecke der
Hauptsache zu dienen bestimmt sind und zu ihr in einem
dieser Bestimmung entsprechenden räumlichen Verhältnisse
stehen. Eine Sache ist nicht Zubehör, wenn sie
imVerkehre nicht als Zubehör angesehen wird."
Es wird ebensowohl zu einem gründlichen Verständniß dieses
Paragraphen, wie zur Gewinnung eines Einblickes in die
Technik des Gesetzbuches beitragen, wenn wir den verborgenen
Gedanken des § 97 I ans Licht zu ziehen versuchen.
Das B.G.B. hat für die rechtliche Behandlung des Zu-
behörs nicht allgemeine, überall anzuwendende Grundsätze,

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