Volltext: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 51 = 2.F. 15 (1907))

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Fuchs,

Befriedigung des A und des B vor sich zu dulden. Durch
die Vorrechtseinräumung des A zu Gunsten des v wurde er
gar nicht berührt, er braucht auch nunmehr an I. Stelle nicht
mehr vor sich zu dulden als den Betrag der Hypothek des A,
der jetzt bei Verteilung des Zwangsversteigerungserlöses dem v
in Höhe seiner Hypothek zufällt, in Höhe des Ueberschusses
über die Hypothek des v aber natürlich dem A verbleibt. Durch
die nunmehr folgende Vorrechtseinräumung des A zu Gunsten
des 0 wird an diesem Rechtsverhältnisse nichts weiter geändert,
als daß A das Recht verliert, vor der Befriedigung des 6 aus
dem Zwangsversteigerungserlöse aus diesem irgend etwas zu
beziehen. Im Verhältnisse zwischen 0 und v wird durch die
zweite Vorrechtseinräumung nichts geändert. Wege sagt, das
von ihm gefundene Ergebnis, daß nämlich 0 an I. und IV.
Stelle hinter v getreten sei, werde vom Kammergericht in der
Entscheidung OLG. 1, 305 und von Güthe, S. 835. aus-
drücklich gebilligt. Dies ist jedoch nur für die Stelle I richtig,
nicht für die Stelle IV. Das Kammergericht sagt:
„Anders verhält es sich, wenn zunächst einer Post der Vor-
rang eingeräumt ist, und dann erst für eine zweite der Vor-
rang eingetragen werden soll. In diesem Falle vermag die
letztere die eingeräumte Stelle erst nach der ersteren
geltend zu machen, da der Gläubiger der zurücktretenden
Post bereits durch die erste Vorrangseinräumung beschränkt
ist und nicht mehr Rechte übertragen kann, als er selbst hat/'
Wege scheint die hier gesperrt gedruckten Worte nicht
genügend beachtet zu haben. Nur an der dem 6 durch die
Zweite Vorrechtseinräumung von A eingeräumten Stelle muß
6 dem v nachgehen, weil A über diese Stelle schon durch
die erste Vorrechtseinräumung zu Gunsten des v verfügt hatte.
Daß das Kammergericht unter dieser Stelle aber nur die Stelle
I in unserem Beispiel versteht, ergibt sich aus den unmittelbar

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