Volltext: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 51 = 2.F. 15 (1907))

Verhältnis dem Range nach vor- od. zurücktret. Grundbuchposten. 471
seiner Hypothek zu Gunsten des 0 und des D zusammen; er
wendet ihnen also, wenn man hier von einer Zuwendung
sprechen darf, gemeinschaftlich etwas zu. Hier ergibt sich also
aus der Erklärung des A ohne weiteres, daß 0 und I) den
Rang der Hypothek des A für ihre Hypotheken zusammen, also
für jede den gleichen Rang, erhalten sollen. Ganz anders,
wenn A und B in einer Urkunde dem I) den Vorrang ein-
räumen. Hier liegen zwei Erklärungen vor, eine Erklärung
des A, durch die er dem v den Vorrang vor seiner, des A,
Hypothek einräumt, und eine Erklärung des B, durch die er
dem O den Vorrang vor seiner, des B, Hypothek einräumt.
Nimmt D die Erklärungen des A und des B, sei es durch
Erklärung in der nämlichen Urkunde, sei es durch spätere ein-
heitliche Willenserklärung, an, so liegen zwei besondere Ver-
träge, einer zwischen A und D und einer zwischen B und D,
vor. Der Umstand, daß die Vorrechtseinräumungserklärungen
des A und des B oder daß die beiden bezeichneten Verträge
in einer Urkunde verkörpert sind, ändert daran nichts. Aus
den Erklärungen der Kontrahenten des Rangänderungsvertrags
ergibt sich also in diesem Falle nichts, was dazu nötigte, die
gleichzeitig zurücktretenden Gläubiger A und B an der Stelle
des vortretenden D zu gleichem Recht rangieren zu lassen, im
Gegensätze zu dem vom Kammergericht entschiedenen Falle, in
dem dir Erklärung des zurücktretenden Gläubigers A nur so
ausgelegt werden kann, daß die vortretenden Gläubiger an der
ihnen eingeräumten Stelle zu gleichem Rechte rangieren. Eine
Erklärung, die sein Rangverhältnis zu B betrifft, gibt A gar
nicht ab; sie hätte übrigens auch nur Bedeutung, wenn A sie
dem B gegenüber abgäbe. Das geschieht aber hier nicht, viel-
mehr richtet sich die Erklärung des A wie die des B, wenn
sie auch gleichzeitig erfolgen, nur an den D. Auch ist kein
sonstiger Grund ersichtlich, aus dem B, der doch dem A im

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