Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 51 = 2.F. 15 (1907))

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W. v. Blum e,

die Erkenntnis ist, daß relative Rechte durch Dritte gar nicht
verletzt werden können x).
Ja, man wird sagen müssen, daß Kann-Rechte begrifflich
überhaupt nicht verletzt werden können. Verletzt werden kann
überhaupt nur ein Recht, das sich gegen einen anderen oder
gegen die anderen derart kehrt, daß die Pflicht zu einem be-
stimmten, tätigen oder untätigen Verhalten sich daraus auf
der anderen Seite ergibt. Das Eigenartige des „Kann-Rechts"
besteht ja nun aber gerade darin, daß kraft seiner der Berech-
tigte etwas „kann", ohne, daß ein anderer etwas „soll". Für
den Passiv-Beteiligten ergibt sich hier, wie bei Besprechung der
Wirkungen des Vertragsantrages schon oben (S. 16) ausge-
führt wurde, nur eine „rechtliche Gebundenheit", keine Pflicht.
Wenn Breit eine Verletzung eines Kann-Rechts darin findet,
daß jemand aus Vergeßlichkeit sich nicht am richtigen Orte ein-
findet oder nicht dafür sorgt, daß ihm eingeschriebene Briefe
zugestellt werden können, so macht er eben aus dem „Kann"
ein „Soll" und kommt aus den schon oben abgewiesenen Ge-
danken zurück, daß eine allgemeine Pflicht, für Erklärungen
anderer bereit zu stehen, anzuerkennen sei.

Indessen — ich will einmal annehmen, die Bereitschafts-
pflicht des Antragstellers ließe sich aus dem Gesetze begründen,
oder es wäre richtig, daß er durch sein Verhalten ein Recht
im Sinne des § 823 verletze. Welches würde die Rechtsfolge
der Pflichtverletzung sein? Regelmäßige Folge der Pflichtver-
letzung ist die Entschädigungspflicht. Folgerichtig haben En be-
mann, Crome u. a. den Antragsteller für die Verhinde-
rung seiner Vereitschaftspflicht haftbar gemacht.
Aber, wie oben ausgeführt, ist der Verkehrssicherheit mit
i) Bergl. Oertmann, Kommentar ^ Anm. 3b zu § 823.

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