Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 47 = 2.F. 11 (1904))

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Hugo Oppenheimer,

dieses Gesetz verweisen die Begründung des Redaktors zu seiner
Vorlage des Entwurfs eines B.G.B. Allgem. Teil Abschn. II
Tit. 1, II S. 79 (Redaktormotive) und die Motive zum B.G.B.
S. 86, ohne indes jene irgendwie für vorbildlich zu erklären.
Die in den parlamentarischen Drucksachen niedergelegten
Materialien zu den in den verschiedenen gesetzgebenden Körper-
schaften eingebrachten Gesetzentwürfen *) und auch einige private
Veröffentlichungen, insbesondere S ch u l z e - D e l i tz s ch s, des Ur-
hebers des preußischen, norddeutschen und deutschen Gesetz-
entwurfes, dem auch das bayerische Gesetz nachgebildet ist,
bilden ungemein bedeutungsvolle Interpretationsmittel auch
für das Bürgerliche Gesetzbuch. Diese zu verwenden, sind wir
berechtigt. Nicht nur wegen der Uebereinstimmung im maß-
gebenden Wortlaut und im Sinne1 2) zwischen dem B.G.B. und
jenen Entwürfen und des offenbaren Zusammenhanges zwischen
beiden, der aus der inneren und äußeren Aehnlichkeit gewisser
Gedankengänge in den Redaktormotiven (S. 81—84,96 a. a. O.)
und den Motiven zum B.G.B. (S. 97, 98) mit solchen in
Materialien zu jenen früheren Gesetzentwürfen3) hervorgeht.
Sondern vor allen Dingen ist es auch der innere Wert der
erwähnten Materialien, der zu ihrer Berücksichtigung berechtigt,
ja herausfordert. In den Materialien zum B.G.B. suchen wir
vergebens nach einer Begründung der Trennung der Vereine
in zwei Kategorien Und nach so etwas wie Auslegung der
Begriffe, durch welche diese Abgrenzung herbeigeführt werden
sollte. Höchstens werden kasuistische Erörterungen geboten,
welche indes Klarheit nicht gewähren können. Auch die an-
geführten Stellen der Redaktormotive und Motive verwerten

1) Siehe unten S. 102 ff.
2) Siehe inSbes. nnten S. 109 ff.
3) Siehe unten S. 129 ff., 148 ff.

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