Full text: Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts (Bd. 34 = N.F. 22 (1895))

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von B tunte,

Nießbrauches mit dem Leben des Berechtigten um mehr als
einen bloßen Endtermin. Der Beweis ist sehr einfach: Es
ist zweifellos, daß dem Nießbrauch ein dies certus ad quem
hinzugefügt werden fann1); dennoch endigt auch in solchem
Falle der vor diesem dies eintretende Tod des Berechtigten
das Recht. Hat der Nießbrauch da etwa zwei Endtermine
gehabt?
Der sozialpolitische Gedanke, der der Unvererblichkeit des
Nießbrauches zu Grunde lag, hatte nothwendig auch die Un-
veräußerlichkeit zur Folge. Das hätte nie verkannt werden
dürfen. Wer die Möglichkeit einer Succession in den Nieß-
brauch für eine neuere Phase des Rechtes vertheidigen will,
muß den Nachweis führen, daß das Recht den Nießbrauch
auf eine andere soziale nnd wirthschaftliche Grundlage gestellt hat.
Der Ususfrukt entstammt dem Erbrechte. Er soll ver-
mitteln zwischen dem Interesse der Familie, das Erhaltung
des Bermögens für den Familienstamm fordert, und dem
Interesse des Einzelnen, der Antheil an dem Familienvermögen
begehrt. Er will der Familie die Substanz sichern, dem-
jenigen Familienmitgliede aber, das zur Erhaltung des
Stammes nicht beiträgt, der Wittwe, der Tochter, dem Frei-
gelassenen, den Lebensunterhalt gewähren 2). So ist er ein
Erzeugniß der Fürsorge für eine bestimmte Person, so daß
diese „aus einem Subjekte, dessen das Recht ist, ein Zweck,
wofür dieses besteht, zu werden beginnt" 3).
Aus dieser Zweckbestimmung ergab sich nothwendig die
Unvererblichkeit des Nießbrauches. Es ergab sich daraus aber
ebenso die Unveräußerlichkeit des Rechtes und zwar — das
glaube ich nachdrücklich betonen zu müssen — sowohl die
1) C. 12 p. de asufructu 3, 33.
2) Vgl. Karlowa, Röm. Rechtsgeschichte II, 2 S. 534.
3) Brinz, i S. 773.

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