Full text: Neues Archiv für Handelsrecht (Bd. 2 (1860))

16. Ueber die Unanwendbarkeit der Clausel "tel quel" im gemeinrechtlichen Kaufhandel

nach Maaß und Gewicht.

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Articles. Cwt. per Ton net. Cub. Feet.
Tobacco in bales. 50
Tortoise-Shells, in chests .... —: 50
Turmeric ( Kurkumei).^. 12
Wheat. 20 —-
Wool. 50
All other Arlicles not enumerated in bales or cases 50

i

14.
Ueber die Unanwendbarkeit der Clansel
“tel quel” im gemeinrechtlichen Kauf-
handel.

Seit einiger Zeit ist, namentlich in Hamburg, die Clansel
“lei quel” bei Handelskäufen in Aufnahme gekommen, ohne
daß man sich darüber klar geworden zu sein scheint, wie sich
dieselbe zu dem Ergebnisse der gemeinrechtlich über den Kauf-
handel bestehenden Grundsätze verhalte. Hier soll versucht
werden, zu zeigen, daß jene Clausel da, wo gemeines Recht
gilt, bedeutungslos ist. — Wäre dem beizustimmen, so würde
darin ein Grund liegen, die Clausel aus der Praxis zu ent-
fernen. ' Denn, wie es einleuchtet, daß bedeutungslose Ver-
tragsbestimmungen jedenfalls keinen Nutzen schaffen können,
so lehrt die Erfahrung, daß sie geeignet sind, Nachtheile
hervorzubringen. Die Auslegungsregel, daß die Annahme
nichtssagender Stipulationen die Vermuthung gegen sich habe,
führt in streitigen Fällen nicht selten dahin, daß es einer der
Parteien gelingt, mit einer, freilich ihren Interessen ent-
sprechenden, aber dem Sinne des Vereinbarten widerstrei-

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