Full text: Beiträge zur Kenntniß des Rechts der freien Hansestadt Bremen (Bd. 1 (1837))

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werden soll, so hat daS Obcrgericht dennoch in wenig-
stens .20 Fällen keine Nöttz"dävon genommen, daß die
Insinuation nur an den, einen zunächst betheiliqten Ver«
lobten geschehen. Die Androhung der Nullität bezieht
sich auch offenbar auf die Bewahrung der acht Tage,
und nicht auf das Jnsinuiren an beide Verlobte. Das
Obergcricht selbst drückt sich oft in den Entscheidungs-
gründen dahin aus, als wenn die Einsage nur an den
einen zunäckft -bethciligtcn Verlobten zu geschehen brauchte.
Man müßte ja sonst wegen der Vorschrift, »den Verlob-
ten insinuirt und demnächst vor dem Obergerichte nach
Vorschrift der G. O. prosequirt werden« — annehmen,
daß ebenfalls^beide^Vcrlobten^ cl tir t. werden müßten,
was doch niemals geschieht. Nach allgemeinen Grund-
sätzen hat der^Einsagende' sicherlich gar kein Neckt wider
den unschuldigen anderen Verlobten, und läßt sich eben-
falls aus ^unserem Bremischen.Rechte als Analogie an-
führen, daß bei den, frühem Constituirunacn- gerichtlicher
Hypotheken, der Widerspruchs-Act nur gegen den einen
Contrahenten, denDebitor gerichtet wurde, obgleich' beide.
Debitor und..Creditor, in der.öffentlichen Abkündigung
aufgefüffrt wurden. Dem Bremischen Practikcr ist in-
deß die wörtliche Beachtung der erwähnten Vorschrift
.dennoch zu empfehlen. — Das Obergericht betrachtet den
^Mangel der vorgeschriebenen Insinuation als eine solche
"Nullität, welche auch von Ämtswegen zu rügen ist, ob-
gleich von Seiten des Beklagten keine Einrede darauf
gestützt worden r). Es ist indeß als genügend betrachtet,
wenn innerhalb jener. 8 Tage zwar "nicht die ^Zustellung
.Lcs Einsage-Actes, aber doch die,Insinuation der darauf
gegründeten Klage geschehen * 2).
Hinsichtlich - des., Prosequirens der Einsage ist im

Gesche Bothen c. Schaub d. 16. Febr. 18/8
9.67.
2) Elisabeth Frentzel c. Jo h. H inr. Schaum-
burg d. 20. Sept. 1819. 13,21.

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