Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

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Dr. Kühne,

sonst dem Schuldner gestattete Deposition abwenden kann; auch
nicht die andere Frage: ob und in wie weit der Richter befugt
ist, auf Antrag oder von Amts wegen dem Kläger Kautionen
aufzuerlegen, von deren Bestellung er die (nur unter dieser Be-
dingung auszusprechende) Verurtheilung des Beklagten abhängig
macht^). — Denn alle diese Fragen stehen mit der anderen:
wie die Ungewißheit des Gläubigers beschaffen sein müsse, um
den Schuldner zur Deposition zu berechtigen, nicht der Art in
Zusammenhang, daß die letztere nicht ohne die anderen zu be-
antworten wäre.
Zwar gilt letzteres auch von dem ferneren Sicherungs-
mittel, welches dem Schuldner zu Gebote steht: der Streitver-
kündigung (Litisdenunziation); aber doch gestatte ich mir einige
Bemerkungen über dieses Mittel, theils weil es das am leich-
testen anzuwendende und deshalb in der Praxis von den Schuld-
nern , welche Zweifel über die Personen ihrer Gläubiger haben,
am öftersten angewendete ist, theils weil ich zeigen möchte, daß
die Zurückführung des Rechtes der Schuldner, sich durch Depo-
sition von ihren Verbindlichkeiten zu befreien, auf engere, durch
1) Das Thema der zur Sicherung des Schuldners nach heutigem
gemeinen Rechte noch zulässigen, von dem Richter zu erfordernden Kau-
tionen bedarf noch einer wissenschaftlichen Behandlung. — Daraus, daß
der Schuldner sich nicht durch Deposition befreien kann, folgt nicht immer,
daß der Richter nicht befugt sei, dem Gläubiger, auf Antrag oder ohne
besondern Antrag, Kaution auszuerlegen. Solche Kaution kann z. B. in
dem von Bähr a. a. O. S. 479 angeführten Falle, in welchem ein als
Jntestaterbe austretender Gläubiger nur sein Verwandtschaftsverhältniß
zum Erblasser, nicht aber Nachweisen kann, daß keine näheren Erbberech-
tigten vorhanden seien, nach gemeinem Rechte (wo nicht besondere
Vorschriften über Erbbescheinigungen rc. existiren) gefordert werden, ob-
gleich der Schuldner in diesem Falle nicht das Recht hat, dem austretenden
Erben gegenüber sich durch Deposition von der Schuld zu befreien. —
Die vorzugsweise in Betracht kommende cautio defensum iri hat Cropp
(Heise und Cropp, Juristische Abhandlungen Bd. i Nr. xiv) in der
ihm eigenthümlichen klaren, aber nicht in erschöpfender Weise behandelt.

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