Volltext: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

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Dr. Kühne,

responsum eines Rechtsverständigen Auskunft darüber zu er-
langen sei, was Rechtens ist. So erklärt es sich, daß Labeo
die Entschuldbarkeit der Rechtsunwissenheit nur in dem einen
Falle kennt, wenn der Rechtsunkundige „juris consulti copiam
non haberet“ — was nach Paulus „raro accipiendum
est“!).
Sollte darin auch für viele Rechtssätze eine Fiktion liegen,
der Grundsatz ist dennoch: Das Recht ist gewiß, und Nie-
mand kann aus der Unkenntniß dieses sicheren und
gewissen Rechtes Befugnisse für sich herleitend) —
also auch nicht dieBefugniß, sich durch Deposition
von seiner Verpflichtung zu befreien.

1) L. 9 § 3 D. de jur. et faet. ignor. (22, 6). — Die Frage: ob
der Rechtsirrthum dann entschuldigt wird, wenn die eingezogene Rechts-
belehrung unrichtig ist? muß m. E. grundsätzlich verneint werden. Da-
mit entscheide ich mich aber nicht darüber, welchen Einfluß die falsche
Rechtsbelehrung auf die bona fides des Usukapienten hat.
Diejenigen, welche an der Ansicht Savigny's festhalten (vielleicht
mit der Begründung, daß in dem Falle kontroversen Rechts für den
Schuldner auch nur ein objektives Hinderniß vorliege: die Dunkelheit des
Rechts),. müssen dem Deponenten den Beweis aufbürden, daß ihn der
Vorwurf der Nachlässigkeit in Erkundung des Rechts nicht treffe, weil
das Recht dunkel sei. (Vergl. Savigny a. a. O. S. 335). Daß
eine Beweisauflage über die Dunkelheit, das Kontroverssein des Rechts zu
einem befriedigenden Resultate nicht führen kann, ist oben bereits ange-
dentet. Aber jene Ansicht würde doch juristisch immer noch erträglicher
sein, als die absolute Prinziplosigkeit in Ansehung der subjektiven Unge-
wißheit des Gläubigers, von welcher die Praxis gegenwärtig beherrscht
wird.
2) Oben habe ich bereits gesagt, daß ich nicht beabsichtige, die Lehre
von den Folgen des Rechtsirrthums und der Rechtsunwissenheit zu er-
schöpfen. Deshalb will ich hier auch nur darauf aufmerksam machen, daß
für die Fälle, in welchen man die Rechtsunwissenheit als Depositionsgrund
trotz des entgegenstehenden Grundsatzes dennoch berücksichtigen möchte, auch
noch die bekannte an L. 7 und L. 8 D. de jur. et fact. ignor. (22, 6)
sich anschließende Streitfrage in Betracht gezogen werden müßte, ob man
sich auf Rechtsirrthum und Rechtsunwissenheit nur in damnis oder auch

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