Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 17 = N.F Bd. 5 (1879))

8. Ist der Schuldner berechtigt, wegen Ungewißheit des Gläubigers zu deponiren?

IV.

Ist der Schuldner berechtigt, wegen Ungewiß-
heit des Gläubigers zu deponiren?
Bon
Obergerichts-Assessor Heß in Stade.

Die oben bezeichnte Frage hat in einer vor Kurzem in
diesen Jahrbüchern erschienenen Abhandlung von Kühnes
eine eingehende Erörterung gesunden.
Der Verfasser erklärt es für nicht zweifelhaft, daß eine
justa eausa äexosltionis anzuerkennen sei, wenn eine objek-
tive Ungewißheit des Gläubigers vorliege, d. h. wenn sich
erst in Zukunft bestimme, wer Gläubiger sein werde,
und daß die Deposition auch unbedenklich dann zuzulassen
sei, wenn der Gläubiger sich als solcher dem Schuldner gegen-
über nicht legitimire, die Thatsachen nicht Nachweise, aus
welchen sich seine Berechtigung herleite, er behauptet dagegen,
daß die namentlich in der Praxis der Gerichte vielfach vertretene
Ansicht, wonach auch in dem Falle, wenn der Schuldner le-
diglich durch Rechtsunwissenheit daran verhindert sei, zu erken-
i) „Ungewißheit des Gläubigers als Grund zur Deposition behufs
Befreiung des Schuldners." Von vr. Kühne, Appellationsgerichts-Prä-
sidenten in Greifswald. Jahrb. für Dogmatik xvn. Band, 1. Heft.

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