Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 23 = N.F Bd. 11 (1885))

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Dr. E i s ele,

woraus der Wille des Verfügenden erkannt werdet; und
damit scheint in vollkommener Uebereinstimmung zu sein 1. 34
pr. de coud. et dem.: nec interest falsa an vera sit (de-
monstratio), si certum sit quem testator demon-
straverit, oder, was falsche Benennung angeht 1. 7 § 1
0. de leg. 6, 37: error autem nominum in scriptura factus,
si modo de mancipiis vel de possessionibus le-
gatis non ambigitur, ius legati dati non minuit.
Wäre dies richtig, so würde sich Folgendes ergeben. Ge-
setzt es hätte Jemand einen Vetter, und würde denselben mit
den Worten „meinen Bruder setze ich zum Erben ein" m-
stituieren, so würde diese Erbeinsetzung giltig sein, sobald nur
irgendwie festgestellt werden könnte, wen der Testator einsetzen
wollte. In der That hat ein Schriftsteller, welcher neuerlich
unsre Regel behandelt hat, Leonhard (Irrthum bei nichtigen
Verträgen § 18), sogar das Wesen der falsa demonstratio
mittelst eines Beispiels erläutert, welches sich mit dem soeben
angeführten deckt. Falsa demonstratio ist nach ihm (S. 331)
der Fall, „bei welchem dem Erklärenden wesentlich das Rich-
tige -vorschwebte und er sich nur bei der Uebersetzung
dieses seines richtigen Gedankens in Worte vergriff, indem

(1882) S. 85): ohne Einfluß auf das Zustandekommen eines Rechtsge-
schäfts ist „der Irrthum über Namen und Eigenschaften einer Partei (falsa
demonstratio non nocet), über Namen und unwesentliche Eigen-
schaften der Sache". Bei dieser letzten Formulierung ist nicht mehr zu
ersehen, daß es sich bei der Regel falsa dem. non nocet nicht um Mangel-
haftigkeit des Willens, sondern um Mangelhaftigkeit der Aeußerung handelt.
Bald das Eine, bald das Andere findet in der falsa demonstratio Voigt
im Archiv f. civ. Prax. Bd. 53 S. 415 ff., bes. S. 417.418.
2) Briuz S. 1567: „was der Handelnde will, kann trotz der falschen
Beschreibung zum Ausdruck gelangt sein, oder es gilt auch mit der
falschen Beschreibung als auSgedrückt, wenn es ander-
weitig erhärtet werden kann." Dazu die Aeußerung Savigny's in
der vorigen Note.

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