Volltext: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 23 = N.F Bd. 11 (1885))

Rechtsschutz gegen injuriöse Rechtsverletzungen.

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er pflanzt auf seinem Balkon Epheu, der allmählich so herun-
terwächst, daß er das Firmenschild des unten wohnenden Kauf-
manns verdeckt; durch fehlerhafte Bauanlage dringen Wasser
und andere Flüssigkeiten in das Nachbargut, die Mauern wer-
den baufällig und hängen über (S. 72, 73). Eine vis, sagt
Bruns, kann man zwar in diesen Fällen nicht erblicken, wie
Savigny dies, um seinen Delictsgesichtspunkt bei diesem In-
terdict aufrecht zu erhalten, hatte thun wollen, aber der
vis bedürfe es auch nicht, es genüge die bloße objektive That-
sache der Beeinträchtigung des fremden Besitzes, ohne daß es
auf die Absicht oder nur einmal auf die Kenntniß des frem-
den Besitzes ankomme, was er als das objektive Stö-
rungsprinzip bezeichnet. Das einzige Erforderniß ist die
Beziehung auf den Besitz als solchen im Gegensatz der bloß
persönlichen Verletzungen des Besitzers (S. 76, 78) *), darum
läßt er die Klage auch dann zu. wenn in einem Bierhause
ein Gast die übrigen beleidigt und sich vom Wirth nicht Hin-
ausweisen läßt, oder wenn ein zudringlicher Mensch und Que-
rulant, dem man das Haus verboten, immer wieder kommt,
ja sogar in dem berühmten Fall der Thibaut'schen nächtlichen
Spectakulanten, welche an die Thüren und Läden klopfen lS.
77). Daß in diesen Fällen eine Jnjurienklage zulässig sei,
stehe außer Zweifel, allein dadurch werde die Möglichkeit einer
Besitzesklage „natürlich nicht ausgeschlossen." Sobald sich in

i) Die letztere Bemerkung war gegen Wind scheid gerichtet, die
Erwiderung des letzteren (l § 150, S), „daß damit nicht gesagt sei, waS
nicht schon in dem Begriff der Störung deö Besitzes liege", ist vollkommen
richtig, aber der Zusatz: „jedenfalls darf das Gesagte nicht in dem Sinn
verstanden werden, als müsse auch die Absicht der Verletzung auf die Per-
son in ihrer Beziehung zur Sache, nicht auf die Person als solche
gerichtet gewesen sein", schwächt sie wieder ab. Bruns bemerkt m. E.
mit Recht, daß sonst auch jedes Delict, welches gegen Jemanden in seinem
Hause verübt werde, die Besitzesklage begründen müßte.

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