Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 23 = N.F Bd. 11 (1885))

Civilistische Kleinigkeiten.

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durch Hinzeigen ganz in demselben Sinne gilt, wie für die
verbale. Für die letztre wird in einer zu unserer Regel ge-
hörigen Stelle (1. 17 § 1 6a cond. et dem. 35, 1) mit leichter
Nuancierung designare gebraucht, welches auch zur genaueren
Bezeichnung des Objects einer rei vindicatio verwendet wird
(I. 6 pr. R. V.).
Bon der falschen Bezeichnung wird in den Quellen die
falsche Benennung unterschieden, vgl. § 29. 30 In8t. de
leg. II, 2: in nomine errare und falsa demonstratio, und
I. 35 pr. de cond. et dem. (35, 1): nominatim und per
demonstrationem corporis (reales Zeigen) vel artificii vel
officii u. s. w. (verbales). Brinz (a. a. O. S. 1566) sub-
sumiert sie mit unter falsa demonstratio. Jedenfalls dient
Bezeichnung und Benennung demselben Zweck (demonstratio
plerumque vice nominis fungitur 1. 34 pr. eit.) und es
wird darum kein Bedenken haben, wenn wir dasjenige, was
über falsa demonstratio zu ermitteln ist, bis aus Weiteres auch
aus falsche Benennung anwenden.
In der Regel falsa demonstratio non nocet wird von
der herrschenden Lehre folgender Sinn gefunden: eine Un-
richtigkeit in der Bezeichnung,, sei es der Person des Bedachten,
sei es des Gegenstandes des Vermächtnisses, schließt die Giltig-
keit der Verfügung nicht aus, wenn nur der Wille erkennbar
ift1). Dabei ist die Meinung die, daß es ganz gleichgiltig sei.

1) So formuliert die Regel Arndts §491. Syvigny Syst. Ill
S. 306: unwesentlich ist „der Jrrthum in der beschreibenden Bezeichnung
von Individuen (demonstratio ) . . . wenn nur der richtige Gedanke dem
Erklärenden beigewohnt hat". Keller § 492: „wenn in dem Namen des
Erben oder in einer sonstigen näheren Bezeichnung seiner Person geirrt
wird" n. s. w. P u ch t a § 65 redet von einer Unvollkommenheit der Er-
klärung, die sich als bloße unrichtige Beschreibung auffassen läßt.
Sinteni s formuliert (1, § 22 Note 32): Verwechselungen in der Be-
nennung und falsche Bezeichnung sind gleichgilüg; Baron (Pand. 4. Aufl.

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