Full text: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts (Bd. 23 = N.F Bd. 11 (1885))

Civilistische Kleinigkeiten.

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des in Rede stehenden Satzes bestellt ist. Man beruft sich für
denselben auf den Grundsatz somol lioreZ semper deres, und
eben dieser Satz wird lunter Einwirkung der Analogie des
äie8 aä yuem) verwerthet, um die Streichung der beigefüg-
ten Resolutivbedingung zu rechtfertigen. So sagt Keller (Pand.
§. 491): „unter einer Resolutivbedingung kann keine Erbein-
setzung Statt finden, denn wer einmal wirklich Erbe gewor-
den ist, kann diese Eigenschaft nie wieder ablegen oder ver-
lieren"; Arndts (§.68 Anm. 3): „die Resolutivbedingung bei
der Erbeinsetzung gilt pro non ackieeta, weil eine Wiederauf-
hebung des einmal in Wirksamkeit getretenen Erbverhältnisses
nicht Statt findet, I. 89 (88) in k. äe. der. ivstit. 28, 5".
Diese Begründung kann aber keineswegs als schlüssig aner-
kannt werden. Gerade Thibaut hat in dem erstem der beiden
Eingangs erwähnten Aufsätze (civ. Arch. 5, S. 319) vollstän-
dig richtig bemerkt, daß das Nichtachten (ich füge hinzu: die
Unzulässigkeit) der auflösenden Bedingung bei einer Erbein-
setzung aus dem Satze semel lleres semper deros nur folge,
„insofern die Auflösung den Verlust einer bereits erwor-
ben e n E r b s ch a f t zur Folge haben soll." Nun bewirkt aber die
Einsetzung, wenn sie mit dem Tode des Testators (oder wenn
sonst) wirksam wird, bekanntermaßen noch nicht, daß Jemand
Erbe wird^), sondern sie bewirkt erbrechtliche Delation, zwi-
schen welcher und dem Erbschaftserwerb (oder Erbewerden)
ein kürzerer oder längerer Zeitraum liegen kann. Ganz klar
ist folglich: da der Eintritt der Resolutivbedingung auch erfol-
gen kann während dieses Zeitraums, so kann er etwas and-
res rückgängig machen, als den Erbschaftserwerb, nämlich die
3) Die oben im Texte referierte Kellersche'Begründung unseres
DogmaS ist so formuliert, daß ihre Nicht-Schlüssigkeit in die Augen
springt, sobald man sich vergegenwärtigt, daß Erbeinsetzung ein Erbe-
werben nicht zur unmittelbaren Folge hat.
XXIII. N. % XI.

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