Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 20 (1871))

Die Börsengeschäfte.

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tretbaren Sachen zu liefern, der Andere den dafür festgesetzten Preis
zu zahlen verspricht. Ein solcher Vertrag ist nach Art. 338 des
H.-G.-B. nach den Bestimmungen des Kaufs zu beurtheilen, ist
auch im Grund genommen nichts Anderes als ein Kaust nur mit
dem Unterschied von den gewöhnlichen Käufen, daß der Zeitpunkt
für den Vollzug stets genau bestimmt ist, weil sich daran wegen
der von einem Tag zum andern wechselnden Preise ein großes, ja
wesentliches Interesse knüpft. Eben deshalb ging man in der
Praxis des Obertribunals in Berlin so weit, daß man, wenn der
eine Theil nicht zur rechten Zeit erfüllte, dem andern nicht ge-
statten wollte, nach Umlauf dieser Zeit auf Erfüllung zu klagen;
— denn die spätere Erfüllung sei etwas wesentlich Anderes, vgl.
hierüber Gelpke, Zeitschrift für Handelsrecht, 1. Heft, S. 22. 23.
Auch der preußische Entwurf zu dem H.-G.-B. geht in Art. 274
von demselben Gedanken aus, indem er bestimmt: „Wird auf die
Aufforderung (zur Erfüllung des Vertrags) nicht erfüllt, so löst
sich dadurch der Vertrag in die Verpflichtung des Nichterfüllenden
zum Schadenersatz auf."
Dieser Grundsatz wurde jedoch nicht in das Handelsgesetzbuch
ausgenommen; vielmehr wird in Art. 357 nur verlangt, daß der-
jenige, welcher trotz der Säumniß des Andern auf der Erfüllung
bestehen will, dieses unverzüglich nach Ablauf der Zeit oder der
Frist, innerhalb welcher hätte erfüllt werden sollen, dem andern
Contrahenten anzeigen soll; unterläßt er dieses, so kann er später
nicht auf der Erfüllung bestehen. Im Uebrigen kann der Käufer
wie der Verkäufer die Rechte, welche ihm gemäß Art. 354 *) und
355 zustehen, nach seiner Wahl ausüben, mit der Modistcation, daß
1) der Verkäufer, welcher für Rechnung des säumigen Käufers
verkaufen will, dieses, im Fall die Waare einen Markt- oder Börsen-
') Nach Art. 354 kann der Verkäufer, wenn der Käufer mit der Zah-
lung des Kaufpreises im Verzüge und die Waare noch nicht übergeben ist,
diese unter Beobachtung der Bestimmungen des Art. 343 für Rechnung deS
Käufers verkaufen. Art. 343, auf den hier Bezug genommen wird, schreibt
als Regel den öffentlichen Verkauf nach vorgängiger Androhung vor; wenn
aber die Waare einen Markt- oder Börsenpreis hat, darf nach vorgängiger
Androhung der Verkauf auch nicht öffentlich durch einen Handelsmäkler oder
in Ermanglung desselben durch einen zu Versteigerungen brsugten Beamten
geschehen.

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