Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 11 (1867))

5.9. Flußschifffahrt. - Große Haverei. - Abwendbarkeit der Bestimmungen des allg. d. H.-G.-B. über das Seerecht auf die Binnenschifffahrt

Flußschifffahrt. — Große Haverei rc.

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Nimmt nämlich der Auftraggeber die für ihn gekaufte Waare dem
Commissionär nicht ab, so kann der Commissionär als solcher
nach Art. 375 des H.-G.-B. sich durch den Verkauf der eingekauften
Waare nur in der Weise bezahlt machen, daß er, wie Art. 310 des
H.-G.-B. vorschreibt, die Erlaubniß zum Verkauf unter Vor-
legung der erforderlichen Bescheinigungsmittel beim Handelsgerichte
nachsucht, und daß dieß den Verkauf verordnet.
Ist aber der Commissionär als Selb st Verkäufer der Waare n
anzusehn, so hat er nach Abs. 2 des Art. 357 des H.-G.-B. am
Liefernugstage die Waare, welche einen Markt- oder Börsen-
preis hat, ohne Weiteres selbst zu verkaufen.
So sehen wir, wie überall die Rechtsverhältnisse durchaus ver-
schieden sind, jenachdem der Commissionär als solcher oder als Selbst-
käufer oder Selbstverkäufer anzusehn ist.
Man würde mithin die Rechte des Auftraggebers der einseitigen
Verfügung des Commissionärs preisgeben, wenn man ihm, nachdem
er die Ausführung des erhaltenen Auftrags angezeigt, noch die Be-
fugniß zugestehn wollte, im Processe nach seiner Wahl als Selbstkäuser
oder Selbstverkäufer aufzutreten.

IX.
Flußschifffahrt. — Große Haverei. — Anwendbarkeit der
Bestimmungen des allg. d. H.-G.-B. über das Seerecht
auf die Binnenschifffahrt*).
Von Herrn N. Wein Hagen, Rechtsgelehrten in Cöln.

Derjenige Abschnitt des H.-G.-Bs., welcher das Frachtgeschäft
behandelt, erstreckt sich über alle Personen, welche den Transport von
*) Jnmittelst hat die Handelskammer zu Düsseld orf am 4. Mai 1667 be-
schlossen, eine Eingabe an den Handelsminister zu richten, um endlich eine Regu-
lirung der Rechtsverhältnisse der Stromschifffahrt im gesetzlichen Wege zu erlangen.

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