Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 11 (1867))

5.8. Ueber die Rechte und Pflichten des Commissionärs, welcher nach Art. 376 H.-G.-B. als Selbstkäufer oder Selbstverkäufer auftritt

VIII.

Ue-er die Rechte und Pflichten des Commissionärs, welcher
nach Art. 376 H.-G.-B. als Selbstkäufer oder Selbstver-
käuser auftritt.
Von Herrn Appellationsgerichtsrath von Kräwel in Naumburg.

Bereits in dem S. 464 fg., Band VIII dieses Archivs abgedruckten
Aufsatz ist dieser Gegenstand besprochen. Es war in den beiden dort
erwähnten Erkenntnissen angenommen, daß nach dem Art. 376 dem
Commissionär das Recht zustehe als Käufer oder Verkäufer der Waare
selbst einzutreten, nachdem er in beiden Fällen dem Auftraggeber be-
reits angezeigt hatte, daß er den Auftrag ausgeführt, also den Ver-
kauf der ihm aufgegebenen 200 Ctnr. Oel und den Ankauf der ver-
langten 5000 Rubel besorgt habe.
Dieser Ansicht entgegen wurde von mir aus den Vorarbeiten
nachzuweisen versucht, daß bei der Abfassung des H.-G.-B. die Absicht
dahin ging, dem Commissionär nur die Befugniß zuzugestehen, daß
er sich nach Empfang des Auftrags darüber entscheide, ob er denselben
ausrichten, also als Commissionär fungiren, oder ob er das Gut,
welches er einkaufen soll, selbst als Verkäufer liefern, oder das Gut,
welches er zu verkaufen beauftragt ist, als Käufer für sich behalten
will. Daß aber der Commissionär nicht befugt ist, noch als Selbst-
käufer oder Selbstverkäufer später aufzutreten, nachdem er bereits
dem Auftraggeber angezeigt, daß und wie er den erhaltenen Auftrag
durch Verkauf oder Ankauf ausgeführt habe.
Nun ist aber Bd. IX, S. 479 fg. dieses Archivs wieder ein sich
der bekämpften Ansicht anschließendes Erkenntniß des Stadtgerichts
zu Frankfurt a. M. abgedruckt, welchem auch das dortige Appellations-

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