Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 16 (1869))

246 Bezirk des O.-A.-Gerichts zu Lübeck. Art. 355. 356. 357.
Cassa oder Accept zur Ausführung des Auftrags bereit sei, aus
Aul. II. ferner ersichtlich ist, daß dem Beklagten diese Mittheilung
von dem Agenten geworden, Beklagter auch in Aul. E. dieses Ver-
langen nicht etwa, weil auf Credit verkauft sei, als ein unberechtigtes
zurückweist, sondern die Berechtigung des Klägers, nur gegen Cassa
zu liefern, gar nicht bestreitet, demselben vielmehr nur darüber Vor-
würfe macht, daß er ihm nicht eher diese Absicht, nur gegen Cassa zu
liefern, mitgetheilt habe;
da nun die Anl. E. gerade dasjenige Document ist, auf welches
Beklagter seinen Schadensersatzanspruch gründet, diese Begründung
aber dem Vorstehenden nach hinfällig ist, indem er das nach Art. 355
dem Käufer zustehende Wahlrecht nur dann hätte ausüben können,
wenn er durch gehörige Mahnung den Kläger in Verzug gesetzt hätte;
da es deshalb einer Entscheidung der Frage, ob die Fristgewäh-
rung, deren Art. 356 erwähnt, ebenso Bedingung der Schadens-
ersatzforderung ist, wie die Anzeige des Contrahenten, daß er Scha-
densersatz statt der Erfüllung fordern wolle, im vorliegenden Fall
überall nicht bedarf, der Reconventionalanspruch vielmehr aus dem
Grunde abzuweisen ist, weil die Voraussetzung des Art. 355, daß
der Verkäufer mit der Uebergabe der Waare im Verzüge ist, hier
nicht zutrifft.
In Sachen Dris John Israel mand. noie. Robert Crimman
in Reichenbach, Klägers, c. I. Baß, Beklagten.
Zu Art. 333. 336. 337.
EurAalio moras.
Das Ausschießen einer Waare hebt nicht die Schlußnote
ohne Weiteres auf.
Beklagte haben, laut Schlußnote 500/i und 500/2 Trommeln
Sultana-Rosinen, gute und gesunde Waare, aus Lieferung nach glück-
licher Ankunft per Dampfboot Parthenon, von Triest nach London
und von dort per Dampfboot auf hier, hinterm Speicher zu liefern,
am 29. Sept. 1868 von den Klägern gekauft. Die Waare kam hier
von London mit dem Dampfboot Cosmopolitan an und wurde den
Beklagten hinter den Speicher geliefert. Nachdem dieselben einen Theil
ausgenommen und besichtigt hatten, stellten sie die ganze Waare zur
Verfügung, wogegen Kläger Protest erhoben und Klage auf Em-

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