Full text: Volume (Bd. 13 (1868))

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Bezirk des O.-A.-Gerichts zu Lübeck. Art. 740.

vielmehr nur dem Lootsen zur Last gelegt werden könnte, nicht ent-
gegengetreten ist und noch weniger es versucht hat, diejenigen Hand-
lungen oder Unterlassungen namhaft zu machen, welche als ein Ver-
sehen des Schiffers oder der Schiffsmannschaft ausgefaßt werden
könnten;
da hiernach die Abweisung der Klage auszusprechen ist, ohne daß
es eines Eingehens auf die Fragen bedarf, ob die hiesigen Galliots-
lootsen schon deßhalb als Zwangslootsen zu betrachten seien, weil —
abgesehen von der sogleich zu erwähnenden Ausnahme — jedes in die
Elbe einlaufende Schiff, es möge solchen Lootsen an Bord nehmen
oder nicht, das Lootsgeld zu entrichten hat, und ob aus diesem Grunde
angenommen werden mußte, daß der Martello — welcher nach der
Bekanntmachung vom 9. Jan. 1855 nur deßhalb von der Annahme
eines Galliotslootsen befreiet war, weil er bereits einen Kreuzerlootsen
angenommen hatte — zur Zeit des Zusammenstoßes unter der Füh-
rung eines Zwangslootsen sich befand.
Das Obergericht hebt durch Erkenntniß vom 25. November das
vorstehende Erkenntniß für jetzt seiner etwaigen künftigen Wiederher-
stellung unbeschadet wieder auf und remittirt die Sache an das Han-
delsgericht nach Maßgabe der in den Entscheidungsgründen enthal-
tenen Rechtsgrundsätze, zur Entscheidung über die hiernach in Betracht
kommenden Fragen.

Gründe:
Da dem Appellanten zunächst darin beigepflichtet werden muß,
daß das Handelsgericht die einzelnen im H.-G.-B. gebrauchten Aus-
drücke zu sehr und auf unzulässige Weise urgirt, wenn es aus der
Vergleichung ver Art. 736 u. 737 einerseits mit Art. 445 und an-
dererseits mit Art. 740 die Folgerung zieht, daß, im Fall das Schiff
sich unter Führung eines irgendwelchen Lootsen befindet, die Rhederei
schon deßhalb nicht für den durch Zusammenstoß mit einem anderen
Schiffe zugefügten Schaden verhaftet sein könne, weil hiesür das
Verschulden einer Person der Schiffsbesatzung, zu welcher aber der
Lootse nicht gehöre, vorausgesetzt werde; da vielmehr, wenn nach dem
erst später zur Vermeidung von Wiederholungen eingefügten Art.
445 zur Schiffsbesatzung außer dem Schiffer und der Schiffsmann-
schaft auch alle übrigen auf dem Schiffe angestellten Personen ge-

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