Full text: Volume (Bd. 10 (1867))

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Abhandlungen.

pflichtet ist, wenn derSchuldner über die zu-
rückbehaltenen Sachen zum Nachtheile des
Gläubigers verfügen will, dieser aber davon
Kenntniß erhält, und die Herausgabe wegen
der ihm an den Schuldner zustehenden For-
derungen verweigern will.
Das Zurückbehaltungsrecht besteht wesentlich in der Befugniß
des Gläubigers gegen den Willen des Eigenthümers die Sache
in seinem Gewahrsam zu seiner Deckung zu behalten.
So lange der Gläubiger dem Willen des Schuldners
entsprechend im Besitze der Sachen ist, tritt das Zurückbehal-
tungsrecht als solches nicht ins Leben. Erst dann kommt es zur
Geltung, wenn sich der Widerspruch zwischen dem Willen des
Gläubigers und dem des Schuldners offenbart.
Ohne die Bestimmung des Art. 315 hätte der Gläubiger gar
keine Verpflichtung, sich dem Schuldner gegenüber zu erklären, ob er
gemeint ist, die Verfügung anzuerkennen, welche der Schuldner über
die Sachen treffen will oder getroffen hat. Der Gläubiger könnte
trotz der Aufforderung zur Zurückgabe der Sache ruhig den Tag ab-
warten, an welchem sich wirklich ein legitimirter Empfänger bei ihm
meldet, und dann erst die Herausgabe verweigern.
Dieß würde jedoch zur Chicane des Schuldners führen, welche
nach S. 1348 der Prot, durch den Art. 315 möglichst vermieden werden
soll. So lange aber der Gläubiger gar nicht weiß, daß der Schuld-
ner über das Gut zum Nachtheil des Gläubigers verfügen und ihm
den Besitz der Sachen, ohne ihn wegen seiner Forderung zu befrie-
digen, entziehen will, hat er auch gar keine Veranlassung, seinen
entgegenstehenden Willen dem Gläubiger kund zu thun. Deshalb
kann so lange von einer Chicane des Gläubigers nicht wohl die
Rede sein.
Freilich kann der Gläubiger den Schuldner auch schon früher,
ehe er von einer ihm nachtheiligen Verfügung des Schuldners über
die Sachen Kenntniß hat, davon benachrichtigen, daß er an den
Sachen künftig ein Zurückbehaltungsrecht ausüben will. In solchem
Falle geht aber die Benachrichtigung des Gläubigers an den Schuld-
ner, daß er das Zurückbehaltungsrecht ausüben werde, wenn der
Schuldner etwa über die zurückbehaltene Sache verfügen wolle, als

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