Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 1 (1863))

Das Handelsregister.

181

auch in den andern deutschen Staaten, in welchen das Handelsgesetz-
buch publicirt ist, kommt man zu demselben Resultate, wie man auch
die Sache anfassen möge.
Der Apotheker ist Kaufmann insofern, als er einfache Arznei-
stoffe ankauft und sie in diesem Zustande im Ganzen oder Einzelnen
wieder verkauft; er ist es aber auch insofern, als er nach bestimmten
Vorschriften Arzneien zusammensetzt, und sie in diesem Zustande an
die Besteller verkauft; denn beiderlei Ankäufen, die der Apotheker
vornimmt, liegt der Zweck der Weiterveräußerung zu Grunde. Und
hierbei macht es nach Art. 271, No. 1 keinen Unterschied, ob die
Maaren in Natur oder nach einer Bearbeitung oder Verarbeitung —
gleichviel ob diese eine knnstmäßige ist, oder nicht — weiter veräußert
werden. *)
2.
Ist eine Vereinigung ;u Errichtung eines sogenannten Dienstmannsinstituts
eine Handelsgesellschaft im Sinne des deutschen Handelsgesetzbuchs?
Das Centralorgan Nr. 17 1862 bringt folgenden Fall:
Zwei Personen, der Brückenpachter S. und der vr. jur. R. er-
richteten für gemeinschaftliche Rechnung ein sogenanntes Dienst-
mannsinstitut, welches nach Inhalt des Gesellschaftsvertrages den
Zweck hatte: „bestimmte Personen gegen bestimmtes Salair zu enga-
giren, um vom Publikum beanspruchte Arbeiten und Dienstleistungen
gegen tarifirte Lohnsätze auszuführen." Nach Auflösung dieser Ge-
sellschaft belangte ein gewisser B. den S. auf Zahlung von 22 Thlr.
vor dem Kölner Handelsgerichte, indem Kläger behauptete, daß er
für jenen Betrag Taschen an das von dem S. und R. für gemein-
schaftliche Rechnung geführte Dienstmannsinstitut verkauft und ge-
liefert habe.
Der Beklagte S. schützte die Einrede der Jncompetenz vor, weil
ein Dienstmannsinstitut kein kaufmännisches Unternehmen sei, das
Handelsgericht verwarf aber die Einrede. Die Entscheidung gründet
sich lediglich darauf:

*) Im ersten Hefte dieses Archivs, S. 24 ist ein Jrrthum untergelaufen.
Anstatt des Satzes: „Auf Apotheker — nicht anwendbar," muß es heißen: „Auch
auf Apotheker in ihrer Eigenschaft als solche ist das Handelsgesetzbuch an-
wendbar."

Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.

powered by Goobi viewer