Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 25 (1872))

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Königreich Sachsen. Art. 337.

Wochenblatt für merkwürdige Rechtsfälle, Jahrg. 187<ch
S. 366.
ersichtlichen Veröffentlichung zu ersehen ist, wogegen das K.
Oberappellationsgericht und in einigen Fällen auch das Appella-
tionsgericht Zwickau sich im entgegengesetzten Sinne ausgesprocheil
und zunächst ausschließend aus den Eid über die Preisvereinbarung
erkannt haben.
Zu Rechtfertigung der zuletzt erwähnten Ansicht wird folgen-
des angeführt:
Der Kläger berufe sich aus einen Kaufvertrag mit ausdrück-
licher Preisbestimmung, und es müsse vorausgesetzt werden, daß
er bei der Richtigkeit seines Klagvorbringens bleibe und den des-
halb entscheidenden Eid zu leisten vermöge. Die Kundenüblichkeit
könne erst in Betracht kommen, wenn gewiß sei, daß eine Ver-
einigung nicht stattgefunden habe. Andererseits aber werde Be-
klagter in Nachtheil kommen, wenn eine Preisvereinigung zwar
stattgefunden, jedoch einen niedrigeren als den geforderten Betrag
zum Gegenstand gehabt habe, da dem Kläger dann sreistehe, bei
der ihm nachgelassenen Wahl die Kundenüblichkeit zu beschwören
und so den Beklagten um das vertragsmäßige Recht zu Gewäh-
rung geringerer Beträge zu bringen.
Es wird dabei nicht verkannt, daß durch diese Art der Ent-
scheidung je nach der Erklärung im Schwörungstermine Weite-
rungen mit einem neuen contradictorischen Verfahren und einem
neuen, dem Jnstanzenzuge unterliegenden Erkenntnisse entstehen,
welche doch in der Regel zur Nachlassung des Bestärkungseides
für den Kläger führen werden; es wird aber auch hinzugesiigt,
daß der Kläger sich diese Weiterungen durch eine unrichtige An-
gabe in der Klage selbst zugezogen habe.
Dem gegenüber lassen sich jedoch folgende Erwägungen auf-
stellen:
Zunächst ist es für die Pflicht des Schuldners, gewisse
Preise zu bezahlen, gleichbedeutend, ob dieselben von ihm aus-
drücklich verwilligt, oder ob sie bei dem Gläubiger kundenüblich
sind. Die Kundenüblichkeit gab für die Fälle, in welchen eine
Vereinbarung über die Preise nicht stattgesunden hat, schon vor
der Geltung des bürgerlichen Gesetzbuchs einen anerkannten Maß-

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