Full text: Archiv für Theorie und Praxis des allgemeinen deutschen Handelsrechts (Bd. 22 (1871))

3. Handelsrechtliche Entscheidungen

3.1. Königreich Bayern

3.1.1. Bezirk des Handelsappellationsgerichts zu Nürnberg. (Schluß vom XXI. Bande.)

Handelsrechtliche Entscheidungen.
Königreich Lagern.
A. Bezirk des Handelsappellationsgerichts zu Nürnberg.
(Schluß vom 21. Bande.)
Art. 34V.
Art der Feststellung der Identität von Mustern im Be-
weisverfahren.*)
Hierüber ist in einem handelsappellationsgerichtlichen Erkennt-
nisse vom 9. Novbr. 1868 Folgendes angeführt:
Den einzigen Streitspunkt hinsichtlich der Lieferung des dem
Kläger obliegenden Beweises bildet nur noch der Umstand, ob die
Muster, aus deren Vorlage hin die Sachverständigen ihr Gutachten
über das Verhältniß dieser zu den gelieferten Waaren abgegeben
haben, dieselben gewesen sind, welche dem Beklagten bei der
Bestellung der Waaren vorgezeigt worden sind
Muster sind nun offenbar Sachen, welche zum Zeugniß über
gewisse Vorgänge dienen, und erlangen dadurch die Eigenschaft
von Mitteln zur Beurkundung derselben, so daß sie, wenn auch
nicht den „schriftlichen Dokumenten im engeren Sinne", doch den
„Auszeichnungen" überhaupt beizuzählen sind, wodurch man, wie
die Anmerkungen unter Lit. a. zu c. XI. § 3. der bair. G.-O.
erläutern, entweder sich zu Etwas verbindet oder Bestätigung über
eine Thatsache gibt oder aber des bloßen Gedächtnisses halber eine
solche sestzustellen sucht. Eben deßhalb sind für das Verfahren
über die Vorlage derartiger, auch als „Denkmäler — monu-
menta" — bezeichnter Gegenstände die nämlichen Rechtsgrund-
sätze und beziehungsw. gesetzlichen Bestimmungen zur Anwendung
*) Vgl. dieses Archiv. Bd. XIII, S. 123 ff., insbesondere S. 129.
Archiv für deutsches Handelsrecht. Bd. XX l

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