Full text: Abhandlungen civilistischen und criminalistischen Inhalts (Bd. 2 (1837))

Vom AssociationS-Recht.

SM

gen werden? — Jedes herausfordernde Auftreten, alles
Verbotswidrige, unternommen mit Vorwissen und unter den
Augen dessen, der es nicht leiden darf, und mir Gewalt
niedcrzulegen berechtigt und berufen ist, ist schon Gewalt
im weitesten Sinne. Vi factum videri, sagt Ulpian in
der L. 1. §. 5. quod vi et clain, si qnis, contra quam
prohiberetur, fecerit, et mihi videtur plena esse Quint!
Mucii definitio. Es genügt schon die Miene, die Demon-
stration, welche gerechte Besorgniß einflößt, und bei der
Renitenz einer durch gleichen Muth und Willen anscheinend
beseelten Mehrzahl nicht ferne liegt. So wie eine gerüstete,
die öffentlichen Plätze besetzende Menge auch ohne die er-
klärte Absicht der bewaffneten Macht die Spitze bieten zu
wollen, für Majeftätsvevbrechen gilt, weil die Staatsgewalt
neben der ihrigen keine förmliche Waffenrüstung aufkömmen
lassen darf, fo ist auch das nnverhehlte Beharren in der
illegalen Existenz einer öffentlichen Gesellschaft Verbre-
chen, sobald die Betheiligten sich selbst sagen können,
daß der Staat sie nie zugeben oder genehmigen wird. Wer
die Gewalt der Olrigkeit herausfordert, die ihr Schwerdt
nicht umsonst trägt, der setzt eine schuldige Ehrfurcht hintan,
und ein solcher Trotz gestattet keine andere Auslegung, als
daß die Schwäche der Regierung auf die Probe gestellt werden
soll , mag er auch, wird ihm der Ernst gezeigt, zu Kreuze
kriechen. Das formale delicti oder der subjective Thatbe-
stand hängt also davon ab, ob man annehmen kann, die
Thcilnehmer einer solchen unbefugten Gesellschaft haben nur
unachtsam gegen sich selbst zu handeln geglaubt, weil sie
darauf rechnen konnten, die Staatsgewalt werde sie ignori-
ren, dulden oder gar genehmigen, oder ob sie sich dieser
Hoffnung nicht überlassen durften, wobei es begreiflich auf
alle Momente ankommt, wodurch eine Gesellschaft unerlaubt
wird - nämlich auf den Zweck derselben, auf die Mittel, wo-
durch sie ihr unnatürliches Daseyn fortpflanzt, auf die Zahl
der Mitglieder, die sie zu einer Gesammtwirkung vereinigt.
Von denselben Momenten hängt auch die schon nach neuerem
Römischen Recht und besonders heutzutage sehr arbitraire
Strafe ab, ob man wirkliches Majestätsverbrechen, odek
nur öffentliche Gewalt, oder bloße Unbottmäßigkeit anneh-
men darf, wobei ich mich, da ich mich darüber genügend
ausgesprochen habe, nicht verweile. *
Der gewöhnlichen, übrigens von berühmten Gelehrten,
wie Feuerbach (!. c.) und Henke (Hdb. Th. HI. p.763.)
vertheidigten Meinung, daß diese Vorschriften des Römischen
Rechts bei uns nicht mehr gelten, vermag ich schon darum
nicht beizupflichtcn, weil ich sie für mehr als bloße Polizei-
Vorschriften, weil ich sie für tief ans dem mit «ns geboruett

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