Full text: Hitzig's Annalen der deutschen und ausländischen Criminal-Rechtspflege (N.F. Bd. 37 = [3.F.] Bd. 67 = Jg. 1854, Bd. 2 (1854))

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Von S. 
Sinne auch die in demselben befindlichen Personen begriffen sein 
können, so gehört doch das über diese zu Sagende nicht in die beson¬ 
dere Lehre von der Haussuchung, sondern ist getrennt zu behandeln, 
theils weil hier theilweise andere Grundsätze zur Anwendung kom 
men, theils weil Personen auch ganz unabhängig von der Haus¬ 
suchung Gegenstand solcher Visitation sein können. 
Die Benennung „Aus suchung" scheint zur Unterscheidung dieser 
letztern Handlung von der H. am passendsten zu sein und eben deshalb 
möchten wir auch nicht der im Entw. der Sächs. St.P.O. (Mot. 
S. 226) ausgesprochenen Ansicht beitreten, welche die H. vielmehr 
Aussuchung benannt wissen will.*) — Daß übrigens die Benenn¬ 
ung Haussuchung nur a potiori gilt, und ebensowohl andere Woh¬ 
nungsbehältnisse, z. B. Buden, Hütten, als auch überhaupt andere 
abgeschlossene Räumlichkeiten, wie Gärten, Höfe, Scheunen rc. dar¬ 
unter fallen, bedarf keiner näheren Begründung. Vgl. die Mot. z. 
Sächs. Entw. a. a. O. und v. Jagemann im Arch. d. Cr. R. 
1837. S. 119. Anm. 
Die Bezeichnung der H. als eines Eingriffes in Privatrechte 
gründet sich auf die civilrechtlichen Grundsätze der Dispositionsfrei¬ 
heit des Eigenthümers und dessen, der seinen Besitz von einem sol¬ 
chen ableitet. Wo der eine von beiden durch die Bestimmung seines 
Hauses oder seiner Wohnung schon im Allgemeinen dieser Dispositions¬ 
freiheit sich in einem gewissen Grade begeben hat (wie z. B. bei öffent¬ 
lichen Lokalen, Gasthäusern rc.), da wird eben dadurch auch der Ge¬ 
gensatz des dem Privathaus gegenüberstehenden öffentlichen Raumes 
insofern alterirt, als zwischen beide der Rechtsbegriff des öffentlichen 
Hauses tritt. Jener Eingriff in die Dispositionsrechte hat aber auch 
noch seine subjective Seite, indem der jeder H. zur Voraussetzung 
dienende Verdacht ebensowohl auf ein wissentliches Verbergen Seiten 
der Bewohner, als auch ein bloßes Verborgensein ohne deren Wissen 
gerichtet sein kann und die desfallsige Unbestimmtheit weder irgend 
einer objectiven Determination fähig ist noch, wenn sie dieß wäre, 
damit auch in der öffentlichen Meinung beseitigt sein würde. Auch der 
Grad dieses Nachtheils, sowie die desfallsige Berücksichtigung, welche 
der Bewohner nach seiner sonstigen Persönlichkeit verdient, kommen 
bei den gesetzlichen Vorschriften über die H. in Betracht. — Von al¬ 
lem hier Bemerkten wird sich in der weiteren Entwickelung die spe¬ 
cielle Anwendung ergeben. 
*) Vgl. Schletter, über diesen Entwurf, S. 29, Anm. 
8* 
Voage 
Staatsbibliothek 
Max-Planck-Institut für 
zu Berlin
	        
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