Full text: Allgemeine juristische Zeitung (Jg. 3 (1830))

lebhaft gefühlt*). — Schon Friedrich WilhelmI. 
war darauf bedacht, nicht nur den ProceßGang zu ver¬ 
bessern, sondern auch das ganze JustizWesen mit Hülfe 
des KammergerichtsPräsidenten von Cocceji gründ. 
lich zu verbessern, und besonders die Gebrechen eines 
ungewissen Rechtes auf eine ähnliche Weise, wie be¬ 
ceits früher im eigentlichen Preußen geschehen war, 
zu heben *). 
Das angefangene Werk ward von Friedrich II. 
gleich nach seiner Thronbesteigung 1741 wieder aufge¬ 
nommen, und zwar theils die Revision der Kammerge¬ 
richtsordnung begonnen, theils eine besondere Commis 
sion zur Vorbereitung der HauptJustizreform niederge¬ 
setzt. Diese bestand aus dem StaatsMinister von 
Cocceji und andern aus dem Tribunal und den Pro¬ 
vincialcollegien gewählten Räthen. Was Friedrich II. 
schon damals wollte, war: „1) daß die Justizcollegia 
„auf einen bessern Fuß eingerichtet, und mit geschick¬ 
„ten und ehrlichen Männern besetzt würden; 2) daß 
„die ProceßOrdnung von unnützen Formalitäten gerei¬ 
„nigt, und die Processe in Einem Jahre zu Ende zu 
„bringen möglich gemacht würde; 3) daß die bisher 
„noch zusehr zerstreuten unbestimmten und zweideutigen 
„Gesetze mit möglichster Präcision und Deutlichkeit be¬ 
„stimmt und gesammelt werden sollten" **). Zunächst 
war man auf die Verbesserung der Gerichtsordnung 
bedacht. Nachdem der Kaiser Franz I. 1746 ein unbe¬ 
schränktes Privilegium de non appellando ertheilt 
hatte, ward die besonders von Cocceji ausgearbeitete Pro¬ 
ceßOrdnung als Project eines Codex Fridericianus 
Pomeranicus zuerst versuchsweise für die Pommerschen 
Justizcollegien vorgeschrieben, als ein Plan, wie die 
Processe in Pommern in Einem Jahre in allen In¬ 
stanzen zu Ende gebracht werden sollten. Nachdem nach 
diesem Plane in 3 Monaten 2400 alte Processe abge¬ 
than worden waren, und derselbe sich so dem Anscheine 
nach vollkommen bewährt hatte, ward er 1747 auch 
für die Collegien der übrigen Provinzen vorgeschrieben, 
und 1748 als Project des Codicis Fridericiani Mar. 
ehici publicirt. Beschränkungen der Instanzen und 
*) Friedrich Wilhelm 1, äußerte noch 1713: „Die schlimme Ju¬ 
stiz schreiet gen Himmel, und wenn ich's nicht remedire, so lad 
ich selber die Verantwortung auf mich". 
*) Jus provinciale ducatus Prussiae. 1620, fol. Revidir= 
tes Landrecht des Herzogthums Preußen. 1685, fol. Verbesser 
tes Landrecht des Königreichs Preußen. 1721, fol. 
**) S. Königl. Kbtsodre v. 14. April 1780. 
Staatsbibliothek 
Max-Planck-Institut für 
zu Berlin 
der fiscalischen Processe, Anempfehlung des Vergleichs, 
Verbot der Acten Versendung, Abkürzung einzelner Pro¬ 
ceßformen und Fristen war das Wichtigste. Ueber die¬ 
ses Project sollten binnen Jahresfrist Collegien, Land¬ 
stände, und Jedermann Monita einsenden dürfen, da¬ 
mit alsdann später die so revidirte ProceßOrdnung 
bekannt gemacht werden würde. Interimistisch sollte je¬ 
doch das Project schon als Gesetz gelten. 
Unterdeß war schon am 31. December 1746 eine 
Verordnung erlassen, in der dem StaatsMinister von 
Cocceji die Abfassung eines Deutschen allgemeinen Land¬ 
rechts, auf Vernunft und Landesverfassung gegründet, 
aufgetragen ward, „damit einmal ein gewisses Recht 
im Lande etablirt, und die unzähligen Edicte aufgeho¬ 
ben werden möchten" *). 
Im J. 1749 erschien auch, von Cocceji entworfen, 
der erste Theil, der in drei Büchern das Personenrecht 
enthielt, und folgenden den Geist und Inhalt ausführ¬ 
lich bezeichnenden Titel führte: „Project des Corpo¬ 
„ris juris Fridericiani, das ist, Sr. Königl. Maje= 
„stät in Preußen in der Vernunft und Landesverfas¬ 
„sungen gegründete Landrecht, worin das Römische 
„Recht in eine natürliche Ordnung und richtiges Sy¬ 
„stema nach denen dreien Objectis juris gebracht. Die 
„Generalprincipia, welche in der Vernunft gegründet, 
„sind bei einem jeden Objecto festgesetzt, und die nö 
„thigen Conclusiones, als soviel Gesetze daraus dedu¬ 
„cirt. Alle Subtilitäten und Fictiones, nicht weniger 
„was auf den Deutschen Statum nicht applicabel, ist 
„ausgelassen. Alle zweifelhafte Jura, welche in den 
„Römischen Gesetzen vorkommen, oder von denen Do¬ 
„ctoribus gemacht worden, sind revidirt, und solcher¬ 
„gestalt ein Jus certum und universale in allen Dero 
„Provinzen statuirt wird". Im J. 1751 erschien der 
*) Simon, a. a. O. S. 194. „und weil die größte Verzögerung der 
Justiz von dem ungewissen Lateinischen Römischen Rechte herrührt, 
welches nicht allein ohne Ordnung compilirt worden, sondern 
worin singulae leges pro et contra disputirt, oder nach ei¬ 
nes Jeden Caprice limitirt oder extendirt werden; so befehlen Wir 
gedachtem Unserem Etatsminister von Cocceji, ein Deut, 
sches allgemeines Landrecht, welches sich bloß auf die Ver¬ 
nunft und Landesverfassung gründet, zu verfertigen, und zu 
Unserer Approbation vorzulegen, worüber Wir hienächst aller 
Unserer Stände und Kollegia, auch Universitäten Monita 
einholen, und die Statute einer jeden Provinz be¬ 
sonders beidrucken lassen wollen, damit einmal ein 
gewisses Recht im Lande etablirt, und die unzähligen Edicte 
aufgehoben werden mögen".
	        
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