Full text: Materialien zur Geschichte, Literatur, Beurtheilung, Erklärung und Anwendung des Code Napoléon, hauptsächlich zum Gebrauch der praktischen Rechtsgelehrten in Deutschland (St. 3 (1808))

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Allein diesem steht wieder entgegen, daß, wie ich 
oben bemerkt habe, eine solche unerlaubt und dem Gei= 
ste des siebzehnten Artikels zuwider ist. 
Doch dieser Umstand steht nur auf eine scheinbare 
Weise entgegen. Denn es ist etwas anderes, die Ei= 
genschaft eines Franzosen so geradehin abzulegen, und 
wieder etwas anderes, sie in Grundlage eines Etablis= 
sements im Auslande aufzugeben. Wenn das erstere 
verboten ist, so ist darum noch nicht das letztere als 
verboten zu betrachten. 
Es ist aber auch kein Grund vorhanden, warum 
man blos die ausdrückliche Aufgebung des esprit de 
retour hier annehmen, und nicht auch die still¬ 
schweigende zulassen wollte. Denn ihre Zulässigkeit 
folgt doch zu deutlich aus dem, was über das établil- 
sement de commerce verordnet ist. 
Jch glaube daher, daß der dritte im Artikel 17 be= 
stimmte Fall nur dann eintritt, wenn ein Fran¬ 
zose sich auswärts etabtirt, und dabei er¬ 
klärt hat, nicht nach Frankreich zurück= 
kehren zu wollen, oder ein Franzose ein 
auswärts angelegtes nicht-commercia¬ 
les Etablissement so fest begründet hat, 
daß man daraus den bündigsten Schluß 
zießen kann, es sei sein fester Vorsatz, nie 
wieder nach Frankreich zurückzugehen. 
Die faits, welche hier in Betrachtung kommen dürf= 
ten, sind förmliche häusliche Niederlassung mit Ge¬ 
winnung des Bürgerrechts, nicht bloße Erwerbung von 
Grundstücken und Bewirthschaftung derselben, sondern 
auch Einrichtungen darauf, die anzeigen, daß man 
die Grundstücke zu seinem lebenslänglichen Aufenthalt 
auf demselben sich zubereiten wollen, und Abneigung 
gegen das Vaterland, welche der sich auswärts nieder= 
lassende Franzose zu erkennen giebt. Nur hieraus al= 
Votage 
Staatsbibliothek 
Max-Planck-Institut für 
zu Berlin
	        
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