Full text: Teutsche Staatskanzley / Deductions- und Urkunden-Sammlung (Bd. 10 (1795))

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Fürst, nicht Krais=Oberster, auch nicht in dem 
oben citirten Wege als Nachgeordneter in dessen 
Rechte eingetreten ist? 
3) Wenn im Fall des Ungehorsams gegen die 
Reichs= und Kraisverfassung " der Ungehor= 
same oder Säumige erfordert, von ihm die 
Ursache seines Ungehorsams oder Säumnuß 
vernommen werden soll, alsdann aber sie, 
der Krais=Obriste, und dessen Nach= und 
Zugeordnete sich, was gegen denselben Un¬ 
gehorsamen nach Gelegenheit fürzunehmen, 
wie die zu gebührlichem Gehorsam zu brin= 
gen, mit unserm (des Kaisers) Vorwissen 
entschliessen sollen," kann ohne ein solches 
vorgängiges Verfahren von einem einzelnen Reichs¬ 
stande gegen einen Andern oder dessen Unterthanen 
decisive abgeurtheilt werden, welcher schon des 
Kaisers Majestät zugeeilt ist, um die Veranlassing 
seiner Säumniß, nicht Ungehorsams, höchsten 
Orts vorzulegen? Ueber dieses höchst= wichtige 
Considerandum werde ich am Schlusse umständ= 
licher reden. 
4) Kann sich ein Reichsstand mehr als höch= 
stens dies erlauben, daß er den andern Reichs¬ 
stand, und dessen Unterthanen in der Vollfüh¬ 
rung der Handlung störet, die er für Ungehorsam 
hält? oder in casu dato, konnte die Bremische 
Regierung mehr thun, als das angehaltene Schiff 
zu 
Max-Planck-Institut für 
urop
	        
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