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Hauptblatt.
naths vorgemerkt werden (§. 10). Nach Verlauf
des Monaths hat der Richter den saumseligen
Rechtsfreund, oder wo kein Rechtsfreund gebraucht -
wird, die Partey selbst durch den Gerichtsdiener -
erinnern zu lassen, daß die ausständigen -
Taxen binnen acht Tagen erlegt werden;
läuft diese Erinnerung fruchtlos ab, so ist der
Ausstand nach Vorschrift des §. 307 der allgem.
Gerichtsordnung (§. 405 der gal. G. O.) einzutreiben -
(§. 11). Dieser Paragraph der Taxordnung kann nicht
dahin genommen werden, als ob der Landesfürst gleichsam eine
Frist von einem Monathe zur Bezahlung der Taxen eingeräumt
hätte, sondern nur dahin, daß am Ende jeden Monaths die
Ausstände von den gesammten einstweilen vorgeschriebenen Taxen
einzutreiben seyen (Hofdecret vom 27. Jänner 1783, Nr. 119,
lit. c, und vom 20. März 1789, Nr. 989). Alle jene Taxen,
die über einen Monath rückständig sind, sollen nach fruchtloser
Verstreichung von acht Tagen durch die wirksamsten Mittel der
Execution, nämlich dadurch eingetrieben werden, daß von dem
Gerichte sogleich ein Gerichtsdiener an die Partey, ihren Geschäftsträger -
oder Advocaten zu dem Ende abgeschickt werde,
daß er sogleich so viel, als der Betrag der Taren ausmacht, von
dem vorfindigen Vermögen abnehme, wo sodann das Abgenommene, -
so weit es in Mobilien und Effecten bestände, bey
der nächst vorfallenden gerichtlichen Feilbiethung verkauft, das
Taxamt befriediget und der allfällige Ueberrest der betreffenden
Partei ausgefolgt werde (Hofdecret vom 21. July 1783,
Nr. 160). Militär=Execution findet bey Taxen nicht Statt
(Appell. Int. vom 3. December 1800). Auch auf Immobilien
kann die Execution nur in jenen, ohnedieß sehr seltenen Fällen
geführet werden, wenn der Taxrestant gar kein bewegliches Gut
besäße (Hofdecret vom 20. July 1827, Nr. 2294). — Zur
besseren Evidenz und leichterer Einbringung hat die Gerichtsbehörde -
das ihr jeden Monath von dem Taxamte vorzulegende
Verzeichniß der rückständigen Taxen ihrem Expeditor zu dem
Max-Planck-Institut für
