Full text: Zeitschrift für österreichische Rechtsgelehrsamkeit und politische Gesetzkunde (Jg. 1845, Bd. 1 (1845))

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XVI. 
116 Fn 61 
Bemerkungen über die Frage: Wie ein Hypothekar¬ 
schuldner nach der im Executionswege geleisteten völli¬ 
gen Befriedigung seiner Hypothekarschuld die Extabuli¬ 
rung derselben zu bewirken habe. 
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Vom 
165.7 
Herrn Dr. Franz von Minasiewicz 
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in Lemberg. 
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Ein Hypothekarschuldner, welcher von seinem Gläubiger exequirt 
wird, berichtiget die ganze durch ein rechtskräftiges intabulirtes Ur¬ 
theil zuerkannte Forderung, sammt allen sowohl durch das Urtheil, als 
auch durch die nachfolgenden executiven Bescheide zugesprochenen Ne= 
bengebühren, entweder dem exequirenden Gerichtscommissäre, oder 
an das gerichtliche Depositenamt (weil allenfalls das Urtheil auf das 
letztere lautet), und er will, da er seine Verbindlichkeit schon gänzlich 
erfüllt hat, sein hypothecirtes Gut von der Hypothekarlast befreien. 
Wie hat er nun dieses zu Stande zu bringen, wenn der Hypothekar= 
gläubiger ihm nach dieser völligen Befriedigung seiner Forderung eine 
zur Extabulirung der Forderung geeignete Quittung oder Erklärung 
entweder nicht geben kann (z. B. weil er eben unbekannten Wohnor= 
tes ist), oder was öfter der Fall ist, nicht geben will? — Die Pra¬ 
ris will gewöhnlich, daß der Hypothekarschuldner in diesem Falle 
einen summarischen Proceß auf Anerkennung, daß 
die Forderung schon ganz befriedigt, und daher ihrer 
Extabulirung Statt zu geben sei, — durchführe, und 
hier auf auf dem Grunde dieses Erkenntnisses um die Extabulirung bitte. 
Mir scheint jedoch diese Ansicht nicht gegründet zu sein, denn ich 
finde in der österreichischen civilrechtlichen Gesetzgebung entscheidende 
Gründe dafür, daß der Hypothekarschuldner nach der im 
Executionswege geleisteten völligen Befriedigung 
seiner Schuld sammt Nebengebühren, weder der ein¬ 
Max-Planck-Institut für
	        
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