Full text: Zeitschrift für österreichische Rechtsgelehrsamkeit und politische Gesetzkunde (Jg. 1832, Bd. 2 (1832))

Graßl, über Pestvergehen. 
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trachten kann. Ihrer Strafbarkeit nach stehen sie zwar auf 
gleicher Linie mit den Verbrechen, so wie auch die Gerichtsbar¬ 
keit hierüber aus eben diesem Grunde ausdrücklich den Crimi¬ 
nal=Gerichten zugewiesen wurde (Hofdecret vom 8. Juny 1805, 
Nr. 732); auf der anderen Seite haben sie, an sich betrach¬ 
tet, unbezweifelt die Natur von Polizey-Uebertretungen, in¬ 
dem durch sie Anstalten und Vorkehrungen vereitelt werden, 
die von der Regierung, um großen Nachtheil abzuwenden, ge¬ 
troffen wurden (F. IV der Einleit. in das Strafgesetzbuch). 
Allein nichts darf als Verbrechen oder schwere Polizey-Ueber¬ 
tretung behandelt werden, was in dem Strafgesetzbuche nicht 
ausdrücklich für ein Verbrechen oder für eine schwere Polizey¬ 
Uebertretung erklärt wird (§. VI derselben Einleitung), wenn 
es auch, an sich genommen, entweder seiner Natur oder sei¬ 
ner Strafbarkeit nach der einen oder der anderen Classe ange= 
schlossen werden könnte. Die Gesetze über Pestvergehen aber 
kommen nicht im Strafgesetzbuche vor, vielmehr weisen beyde 
Theile dieses Gesetzbuches auf die besonderen, über diese Ver¬ 
gehen bestehenden, Gesetze hin (Thl. I.. §. 82, u. Thl. II., §. 
147). Auch werden dieselben in dem Patente vom 21. May 
1805 bloß mit dem Nahmen: schwere Uebertretungen 
bezeichnet. Aus diesen Gründen, die auch durch das bereits 
angeführte Hofdecret vom 8. Juny 1805 bestätiget werden, 
muß man die Pestvergehen als eine eigene Classe von Ueber¬ 
tretungen betrachten. 
Hieraus folgt, daß die über Verbrechen und schwere Poli¬ 
zey=Uebertretungen insbesondere geltenden Grundsätze nicht 
auch auf Pest vergehen, als eine davon verschiedene Art 
von Uebertretungen, angewendet werden können; wenigstens 
wäre eine solche Beziehung offenbar falsch, wenn sie aus dem 
Grunde geschähe, weil die Pestvergehen Verbrechen oder schwere 
Polizey=Uebertretungen seyen. Ja, abgesehen von dem Gesag¬ 
ten, so genügte nicht einmahl in allen Fällen eine solche Be¬ 
ziehung, da öfters über dieselbe Frage ein anderer Grundsatz 
bey Verbrechen, ein anderer bey schweren Polizey-Uebertretun¬ 
Max-Planck-Institut für
	        
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