Full text: Zeitschrift für österreichische Rechtsgelehrsamkeit und politische Gesetzkunde (Jg. 1832, Bd. 2 (1832))

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Hauptblatt. 
tretung wird mit einer angemessenen Strafe bedroht, wie ein 
anderer, in der Zahl der Verkündigungen aus Fahrlässigkeit 
oder Vorsatz unterlaufender, Mangel. Der Umstand, daß hier 
eine eigene, dem Ermessen des Richters überlassene, Sträfe 
angedroht ist, dient sogar zu einem neuen Beweise, daß die 
Außerachtlassung der Vorschrift des §. 73 kein Ehehinderniß 
begründe, weil sonst die Androhung einer besonderen Strafe 
überflüssig wäre, und es sich von selbst verstehen würde, daß 
die übertretenden Brautleute die im §. 252 des II. Thls. des 
Strafgesetzbuches verhängte Strafe treffe. Die Verhängung 
der Ungültigkeit der Ehe wäre hier wohl die unzweckmäßigste 
Sanction, nicht so viel wegen der nachtheiligen Folgen, die 
im Allgemeinen aus ungültigen Ehen für Frau, Kinder und 
Staat hervorgehen, sondern insbesondere auch deßwegen, weil 
hier das Uebel (ich meine die Ungültigkeit der Ehe) im Ueber¬ 
tretungsfalle jederzeit zuverlässig eintreten würde, welches ohne 
eine solche Sanction nur in sehr seltenen Fällen erfolgte. 
14.) Es erübriget noch, kurz die Frage zu untersuchen, 
was Rechtens sey, wenn die Brautleute vormahls die Dispens 
vom Aufgebothe erhalten haben, und erst nach Verlauf von 
sechs Monathen sich zur Schließung der Ehe anschicken? Die 
Gegner glauben, daß die Dispens an die Stelle der Verkündi¬ 
gung trete, mithin, wie diese, nach sechs Monathen erlösche, 
und die Sache so anzusehen sey, als wenn eine Dispens nie 
erfolgt wäre, woraus folgt, daß sie die erst nach sechs Mona¬ 
then ohne Aufgeboth oder neue Dispens geschlossene Ehe für 
ungültig halten. Ich bin zwar auch der Meinung, daß die Di¬ 
spens die Stelle des Aufgebothes vertrete; schließe aber eben 
hieraus, daß, gleichwie nach meiner hier hoffentlich zur Genüge 
befestigten Meinung die einmahl gehörig verkündigte Ehe, wenn 
sie erst nach sechs Monathen geschlossen werden soll, zu ihrer 
Gültigkeit keiner wiederhohlten Verkündigung bedarf, so auch 
in dem gesetzten Falle zur gültigen Schließung der Ehe kein 
Aufgeboth und keine neue Dispens erforderlich sey. Die Di¬ 
Max-Planck-Institut für
	        
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