Full text: Österreichische Zeitschrift für Rechts- und Staatswissenschaft (Jg. 1847, Bd. 1 (1847))

VI. 
Oesterreichs Gesetzgebung über literarisches und artistisches 
Eigenthum. 
Von Herrn Dr. J. Vesque von Püttlingen, 
k. k. wirklichem Staatskanzleirathe, 
In dem gegenwärtigen Augenblicke, wo das von Sr. Majestät ge¬ 
nehmigte neue Gesetz zum Schutze des literarischen und artistischen Ei¬ 
genthums ins Leben tritt, dürfte ein Ueberblick der bisher über diesen 
Gegenstand in Oesterreich bestehenden Vorschriften nicht ohne Jnteresse 
sein. Es möge daher hier die Angabe dieser letzteren folgen, und zwar 
sowohl der für die inländischen Verhältnisse erlassenen Normen, als der 
mit auswärtigen Staaten (nämlich mit den deutschen Bundesstaaten und 
mit einigen italienischen Regierungen) über den gegenseitigen Schutz des 
geistigen Eigenthums gepflogenen Verabredungen. 
A) Bisherige innere Gesetzgebung Oesterreichs über 
den Nachdruck. 
Das früher in Oesterreich giltig gewesene gemeine Recht kannte 
kein directes Verbot der ohne Einwilligung des Urhebers geschehenen 
Vervielfältigung öffentlich bekannt gegebener Erzeugnisse der Wissen¬ 
schaft und Kunst. Verdienstvolle Schriftsteller und Verleger wurden 
durch landesfürstliche Privilegien geschützt. 
Die erste allgemeine Vorschrift über den Büchernachdruck in Oester¬ 
reich wurde in der Verordnung der böhmisch-österreichischen Hofkanzlei 
vom 11. Februar 1775 dahin erlassen, „daß der den Wissenschaften, 
den Buchdruckern und dem Handel so schädliche Büchernachdruck der in= 
ländischen und einem rechtmäßigen Verleger zugehörigen Auflagen gesetz 
mäßig bei schwerer, und nach Erscheinung der Umstände zu verschärfen¬ 
der Strafe untersagt werden solle; es wäre denn, daß wegen Abgang 
I. Band II. Heft 1847. 
Max-Planck-Institut für
	        
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