Full text: Österreichische Zeitschrift für Rechts- und Staatswissenschaft (Jg. 1847, Bd. 1 (1847))

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XXI. 
Oesterreichs Staatsverträge mit seinen deutschen Nach¬ 
barstaaten: Preußen, Baiern und Sachsen 
Von Herrn Dr. Johann Vesque von Püttlingen, 
k. k. wirklichem Hofrathe der geheimen Haus-, Hof- und Staatskanzlei, 
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Ein Verzeichniß der Staatsverträge Oesterreichs mit seinen deut¬ 
schen Nachbarn, Preußen, Baiern und Sachsen, zu denen es 
in den mehrfachen und engen Beziehungen eines unmittelbaren Gränz¬ 
landes, eines Theils des gewesenen römischen Reiches und eines Mit¬ 
gliedes des deutschen Bundes steht, dürfte als Anhaltspunct für Beamte 
und Geschäftsmänner, so wie als Material zur künftigen Ausarbeitung 
eines österreichischen Staats= und Völkerrechtes, von einiger Brauch¬ 
barkeit sein. 
Die folgende Uebersicht stellt die angedeuteten Verträge in chro¬ 
nologischer Reihe dar, und beginnt mit der Regierungsepoche Ferdi¬ 
nand des Ersten, wo durch die Ländertheilung zwischen den Brüdern 
Carl V. und Ferdinand I. *) und durch die Erwerbung der böhmischen 
und ungarischen Länder, sich eigentlich der österreichische Gesammtstaat, 
beinahe in seiner heutigen Ausdehnung, constituirte. 
Das Wort Staatsvertrag wird übrigens hier in seiner weitesten 
Bedeutung genommen; es begreift also alle zweiseitig erworbenen 
Rechte und eingegangenen Verbindlichkeiten Oesterreichs und der obge= 
nannten Staaten, sie mögen durch den Abschluß förmlicher Tractate 
und Conventionen, oder nur durch den Austausch von Protocollen oder 
einfachen Ministerialerklärungen gewonnen oder übernommen worden 
sein. Ja, selbst einseitig erlassene Verfügungen einer Regierung fan¬ 
den in dem Verzeichnisse Raum, wenn dieselben auf das gegenseitige 
rechtliche Verhältniß Einfluß nehmen. Ferner wurden auch Verträge 
*) Verträge geschlossen zu Worms am 28. April 1521, und zu Brüssel am 
30. Januar 1522 und 7. Februar 1522. 
I. Band IV. Heft 1847. 
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Max-Planck-Institut für
	        
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