Full text: Juristische Zeitung für das Königreich Hannover (Jg. 33 (1858))

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Sphus 432 Nr. 2 der allgemeinen bürgerlichen 
Proceß=Ordnung deshalb nicht gehindert ist, weil, 
wäre auch, wie nicht der Fall, dem Urtheile des 
K. Obergerichts zu Stade vom 12. Decbr. 1856 
derselbe Nichtigkeits=Vorwurf zu machen gewesen, 
wie dem bezüglichen Urtheile der zweiten Instanz 
vom 19. Mai 1857, dennoch der Beklagte nicht 
in der Lage war, gestützt auf jenen Nichtigkeitsgrund 
eine anderweitige Beweisauflage zu Lasten des Klä¬ 
gers im Wege der Anschließung zu begehren, indem 
es dem Beklagten, da das Beweisverfahren durch 
Zuschiebung und Annahme eines ihm angetragenen 
Eides eine für ihn günstige Wendung genommen 
hatte, an einem jene Ausschließung begründenden 
Interesse fehlte; 
In Erwägung, daß bei hiernach auf Grund 
des Sphi 431. nr. 9. der allgemeinen bürgerlichen 
Proceß=Ordnung zu verfügender Vernichtung des, 
im Haupt=Verfahren ergangenen Berufugs=Urtheils 
des großen Senats des K. Obergerichts zu Stade 
vom 19 Mai 1857, über die bezügliche Berufung 
des Klägers anderweit zu entscheiden ist; 
In Erwägung, daß, anlangend diese Berufung, 
in dem Urtheile erster Instanz vom 12. Decbr. 1856 
die Vorklage des Klägers von dem Nachweise einer 
sein Widerspruchs recht gegen das Verfahren des 
Beklagten ergebenden Thatsache mit Unrecht abhän¬ 
gig gemacht ist, weil der Beklagte, — welcher durch 
die von ihm ohne vorgängige Anzeige von dem 
Kläger vorgenommene Umpflügung, also Aenderung 
zweier in der Detention des Klägers befindlichen 
Blöcke Landes den Kläger in seinem durch jene 
Vorage 
Staatsbibliothek 
Max-Planck-Institut für 
zu Berlin
	        
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