Full text: Annalen der preußischen innern Staats-Verwaltung (Bd. 19, H. 1 = Jg. 1835, Jan. - März (1835))

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Anfrage wegen der Cirkular=Verfügung vom 23. Juni 1817.“ 
bemerklich, daß dieselbe lediglich als eine polizeiliche An¬ 
ordnung zu betrachten ist, und um so eher aufrecht zu er¬ 
halten sein wird, als der spätere am 7. Februar 1832. **) 
an die Königl. Oberpräsidien ergangene Erlaß im Wesent= 
lichen ganz mit jener Verfügung übereinstimmt. 
Berlin, den 28. März 1835. 
Der Minister des Jnnern und der Polizei. 
v. Rochow. 
Jahrg. 1817. 2tes Heft, S. 199 die polizeiliche Censur und Stem¬ 
pelung der für den gemeinen Mann bestimmten kleinen Drucksa¬ 
chen betreffend. 
) Jahrg. 1832. 1stes Heft, S. 160. 
111. 
Allerhöchste Kabinets=Ordre, die Gewerbesteuerpflichtigkeit 
der Sammlung von Subskriptionen auf Schriften 
oder Kunstwerke im Umherziehen betreffend. 
Auf Ihre Anfrage vom 26. v. M. eröffne Ich Ihnen, 
daß die Sammlung von Subskriptionen auf Schriften oder 
Kunstwerke, wenn sie mittelst Umherreisens zu diesem Zweck 
geschieht, und solches gehörig konstatirt wird, nach der Be¬ 
stimmung im §. 5. des Regulativs vom 28. April 1824., 
als ein gewerbsteuerpflichtiges Geschäft anzusehen, und nur 
auf den Grund eines besondern Gewerbescheins zu betreiben ist. 
Berlin, den 9. März 1835. 
Friedrich Wilhelm. 
An 
den wirklichen Geheimen Rath, Grafen 
v. Alvensleben. 
112. 
Reskript des Königl. Ministeriums des Jnnern und der 
Polizei, an das Königl. Polizei Präsidium hieselbst, das 
Verfahren gegen den unerlaubten Verkehr mit 
Nachdrücken betreffend. 
Aus Veranlassung der in Abschrift beifolgenden Vor¬ 
stellung des Vorstehers der hiesigen Nschen Buchhandlung, 
wegen 
Max-Planck-Institut für
	        
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