Full text: Annalen der preußischen innern Staats-Verwaltung (Bd. 15, H. 1 = Jg. 1831, Jan. - März (1831))

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benfreien Aufenthalts im Lande etwas zu ändern, auch nicht 
beabsichtigt, diejenigen polnischen Juden, welche ohne steuer¬ 
pflichtige Waaren in's Land kommen, an den Eingang über 
ein Zollamt zu binden, wie solches überall nur für steuerpflich¬ 
tige Gegenstände gesetzlich vorgeschrieben ist. 
Um daher etwanige fernere Zweifel zu beseitigen, und ein 
gleichmäßiges Verfahren einzuführen, wird, im Einverständniß 
mit dem Königl. Ministerio des Innern und der Polizel, be¬ 
stimmt: 
Der Eingang über die Grenze steht dem polnischen Jnden, 
der keine steuerpflichtigen Gegenstände mit sich führt, eben 
so wie jedem Andern auf jedem polizeilich erlaubten Wege 
frei, weshalb derselbe an keine Zollstraße gebunden ist. 
Sobald aber derselbe die Grenze überschritten hat, muß 
2) 
er sich direkt nach einem Zollamt begeben, um die Ge¬ 
leitsabgabe zu zahlen, oder resp. zu deponiren. 
Versäßt der polnische Jude das Land über das nämliche 
Zollamt binnen acht und vierzig Stunden nach der Grenz¬ 
überschreitung, so kann er das Depositum zurückfordern. 
4) Den Haupt=Zollämtern wird gestattet, sich mit bekann¬ 
ten, in den polnischen Grenzorten angesessenen Juden, 
wenn sie dieß wünschen sollten, über ein Pausch-Quan¬ 
tum von fünf Thalern für das ganze Jahr wegen des 
Geleits zu einigen. 
Ew. Hochwohlgeboren wollen hiernach das Weitere verfügen, 
und die Bestimmungen zu eins, zwei und drei durch das Amts¬ 
blatt bekannt machen. 
Berlin, den 19. Januar 1831. 
Der Finanz=Minister. 
Maaßen. 
An 
die Königl. Provinzial=Steuer=Direktoren 
Hrn. v. Landmann in Königsberg, 
Hrn. Mauve in Danzig, 
Hrn. Löffler in Posen. 
Max-Planck-Institut für
	        
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