Full text: Beiträge zur Kenntniß der Justizverfassung und juristischen Literatur in den preussischen Staaten (Bd. 3 (1797))

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2. 
Hofreskript an die Kurmärkische Kammer= | | 
justizdeputation über die Rechtspflege 
im Drömling. 
Um die Polizeiaufsicht in dem urbar ge¬ 
machten Drömling zu erleichtern, ist selbige 
der Kurmärkischen Kammer sowohl über den 
Kurmärkischen als Magdeburgischen 
Antheil übertragen worden. Soweit es hier= 
bei auf die Ausübung der Kammerjustiz an¬ 
kömmt, soll auch diese Euch lediglich gebüren. 
Bei der Entsernung des Drömlings aber, 
und da es bei Ausübung der Justiz in dieser 
Art der Landespolizeisachen auf Kenntniß des 
Lokals und der Personen, so wie oft auf vor¬ 
zügliche Beschleunigung besonders ankommt; 
ist der Justizbeamte Hoffmann zu Oebis¬ 
felde zum beständigen Justitiarius im Dröm¬ 
ling in der Art ernannt worden, daß er in 
Bagatellsachen in erster Instanz verfügen 
und erkennen, in wichtigeren Sachen aber die 
Instruktion übernehmen, und die instruirten 
Akten Euch zur Entscheidung einsenden soll. 
In denjenigen Sachen, worüber der Justitia¬ 
rius in erster Instanz erkannt hat, soll, in 
sofern der Gegenstand ein weiteres Rechtsmit¬ 
tel gestattet, bei Euch in zweiter Instanz er¬ 
kannt werden. Bloße Privatsachen bleiben 
Max-Planck-Institut für
	        
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