Volltext : Annalen der preußischen innern Staats-Verwaltung (Bd. 7, H. 1 = Jg. 1823, Jan. - März (1823))

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der  gegenwärtigen  Instruktion  zugestellt  werden.  Er  muß
solche  zu  seiner  Legitimation  sowohl,  als  auch  zu  seiner  Anleitung -
  auf  jeder  Reise  bei  sich  führen.
Diejenigen  Schirrmeister  nun,  welche  ihre  Pflichten  mit
Redlichkeit,  Treue,  Besonnenheit  und  Gewandtheit  erfüllen, -
  sollen,  wenn  bei  Abnahme  ihrer  Kräfte,  oder  bei  Gesundheitsschwäche -
  die  Dienstentlassung  für  sie  wünschenswerth -
  wird,  eine  angemessene  Pension  erhalten,  dahingegen
diejenigen  Schirrmeister,  die  sich  des  in  sie  gesetzten  Vertrauens -
  unwerth  gemacht,  und  wegen  Trunkenheit,  ungeziemendes -
  Benehmen  gegen  vorgesetzte  Postbeamte  und  gegen -
  Reisende,  grobe  Fahrlässigkeit  im  Dienst,  Sorglosig
keit  in  Behandlung  der  Poststücke  beim  Verpacken,  so  wie
beim  Auf=  und  Abladen,  mangelhafte  Aufsicht  über  den  ihnen -
  anvertrauten  Königlichen  Postwagen  rc.  rc.  sich  Verweise
und  Strafen  zugezogen,  oder  gar  verbotener  heimlicher
Mitnahme  uneingeschriebener  Personen  und  Poststücke  während -
  ihrer  Dienstzeit  überführt  sind,  von  jedem  Ansprüche
auf  eine  nur  dem  rechtlichen  und  ohne  Tadel  sich  bewiesenen -
  Offizianten  zuzubilligende  Pension  oder  Unterstützung
ausgeschlossen  seyn  sollen.
Berlin,  den  7.  Februar  1823.
Königl.  Preuß.  General=Postamt.
Nagler.
24.
Rescript  der  Königl.  Ministerien  des  Handels,  des
Jnnern  und  der  Finanzen  an  die  Königl.  Regierung
zu  Danzig,  die  Erhebung  des  Judengeleits  betr.
Die  von  der  Königl.  Regierung  zu  Posen  abschriftlich
mitgetheilte  Antwort  der  Königl.  Regierung  vom  5.  December -
  v.  J.,  die  Erhebung  des  Judengeleits  betreffend,
giebt  Veranlassung  derselben  zu  eröffnen,  daß  durch  das  Gesetz -
  vom  26.  Mai  1818.  in  der  Verfassung  jener  Abgabe
nichts  geändert  ist,  da  dieses  Gesetz  nur  von  objectiven,
Max-Planck-Institut  für
            
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